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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Fast jede fünfte Tankstelle in Deutschland hat laut einer Auswertung des Verbraucherdienstes Mehr-tanken.de gegen die sogenannte 12-Uhr-Regel verstossen. Dies berichtet die Sächsische Zeitung unter Berufung auf Daten der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Demnach sollen bis zum 11. Mai insgesamt 2995 von 15.240 Tankstellen ihre Preise mehrfach am Tag erhöht haben. Das entspricht einer Quote von 19,7 Prozent.
Sebastian Gollnow/DPA/Keystone
Insgesamt registrierte die Untersuchung rund 17.000 Preiserhöhungen zu unerlaubten Zeiten. Nach der neuen Regelung dürfen Tankstellen die Kraftstoffpreise nur einmal täglich um zwölf Uhr mittags erhöhen. Preissenkungen bleiben jederzeit erlaubt. Die Bundesregierung hatte die Vorschrift nach stark gestiegenen Energiepreisen eingeführt und Verstösse mit Bussengeldern von bis zu 100.000 Euro bedroht.
Besonders grosse Unterschiede zeigen sich laut der Auswertung zwischen den Bundesländern. In Berlin lag der Anteil der mutmasslichen Verstösse bei 8,2 Prozent. In Bayern dagegen sollen 25,6 Prozent der Tankstellen gegen die Vorgaben verstossen haben. Die Regelung orientiert sich an einem ähnlichen Modell in Österreich und sollte Verbrauchern mehr Transparenz und Planungssicherheit bieten.
Der Bundesverband Freier Tankstellen wies die Vorwürfe zurück. Verbandschef Daniel Kaddik sagte der Sächsischen Zeitung, die Ergebnisse deuteten eher auf Probleme eines «schlecht gemachten Gesetzes» hin als auf bewusste Verstösse. Preisänderungen müssten zunächst über Kassensysteme, Automaten und Zapfsäulen verarbeitet werden, bevor sie an das Kartellamt gemeldet würden. Verzögerungen durch langsame Leitungen oder laufende Tankvorgänge könnten daher die Statistik beeinflusst haben. Laut Mehr-tanken.de wurde jedoch der Zeitraum zwischen 11.30 Uhr und 12.30 Uhr bereits aus der Auswertung ausgeschlossen, um verspätete Meldungen zu berücksichtigen.