Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und fordert eine Neuausrichtung der Energie- und Wirtschaftspolitik. In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte der CDU-Politiker: «Deutschland fährt sich gerade runter» und sprach von einer Entwicklung, «die im Desaster enden kann». Besonders scharf kritisierte er die Energiepolitik: «Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben.»
JENS KALAENE / KEYSTONE
Kretschmer sieht Deutschland im internationalen Vergleich zurückfallen. Als Beispiel nennt er Polen, das ein Wirtschaftswachstum von über drei Prozent verzeichne, während Deutschland in der Rezession stecke. «Also müssen wir schauen: Was sind deren Energiekosten, was sind deren Arbeitskosten? Wie viele Stunden arbeitet man? Und daraus die Konsequenzen ziehen», sagte er.
Im Zentrum seiner Kritik stehen hohe Energiepreise. Der derzeitige Kurs führe durch ein «Tal des Todes». Strom dürfe kein knappes und teures Gut sein, da dies die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gefährde. Konkret verwies Kretschmer auf die CO2-Abgabe, die etwa Strom aus Braunkohle verteuere – ein politischer Hebel, der aus seiner Sicht geändert werden könnte.
Neben der Wirtschaftspolitik sieht der Ministerpräsident auch in der Migrationspolitik Handlungsbedarf. Zwar sei der Zuzug gesunken, doch bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber gebe es weiterhin Defizite. Veränderungen würden sich deshalb im Alltag nur verzögert bemerkbar machen.
Kretschmer fordert insgesamt einen «positiven Ruck» für das Land. Entscheidend seien spürbare Verbesserungen für die Bevölkerung – andernfalls drohe ein weiterer Vertrauensverlust in Politik und Wirtschaft.