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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt fordert deutliche Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und will die Gehälter von Führungskräften sowie prominenten Moderatoren begrenzen. Dies erklärte die Fraktion bei der Vorstellung ihrer Vorschläge aus der Enquete-Kommission «Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken».
Monika Skolimowska/DPA/Keystone
Der medienpolitische Sprecher Markus Kurze sagte, Intendantengehälter seien vielen Bürgern nur schwer vermittelbar, wenn sie über den Bezügen eines Ministerpräsidenten lägen. Die Vergütung müsse sich grundsätzlich am öffentlichen Dienst orientieren. Im Positionspapier der CDU heisst es zudem: «Gehälter für Stars und Moderatoren in utopischen Höhen darf es beim ÖRR nicht geben.»
Die CDU fordert ausserdem Strukturreformen bei ARD und ZDF. Doppelangebote sollen reduziert werden. Nach den Vorstellungen der Fraktion soll ein Sender stärker als bundesweites Programm fungieren, während ein anderer den Schwerpunkt auf regionale Inhalte legt. Der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks solle künftig stärker auf Nachrichten, Bildung und Kultur konzentriert werden.
Den Rundfunkbeitrag von derzeit 18,36 Euro pro Monat will die CDU stabil halten. Langfristig strebt die Partei nach eigenen Angaben jedoch eine Senkung an. Voraussetzung dafür seien tiefgreifende Strukturveränderungen.