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Weltwoche Deutschland
Anhören (54 sek ) Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro soll auch Empfängern von Grundsicherung zugutekommen, sofern sie eigenes Erwerbseinkommen haben. Dies berichtet die Welt unter Berufung auf einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von Union und SPD. Der Entwurf soll vom Bundestag beschlossen werden.
KAY NIETFELD / KEYSTONE
Demnach werden Zahlungen von Arbeitgebern «zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn» bis zu diesem Betrag bei Beziehern von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II nicht als Einkommen angerechnet. «Arbeitnehmern sollen diese Leistungen auch dann in voller Höhe zugutekommen, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen», heisst es im Entwurf. Damit könnten sogenannte Aufstocker die Prämie vollständig zusätzlich zu Lohn und staatlichen Leistungen erhalten.
Die Grundsicherung soll ab Juli das bisherige Bürgergeld ersetzen. Im vergangenen Jahr gab es rund 810.000 Aufstocker. Die staatlichen Ausgaben dafür lagen bei etwa sieben Milliarden Euro. Die Entlastungsprämie soll insbesondere gestiegene Energiepreise abfedern.