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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der britische Verteidigungsminister John Healey hat seinen Rücktritt erklärt. In einem Schreiben an Premierminister Keir Starmer begründete er den Schritt mit Differenzen über die künftigen Verteidigungsausgaben.
Healey kritisierte, der geplante Investitionsplan für die Streitkräfte bleibe deutlich hinter dem zurück, was angesichts der gegenwärtigen Sicherheitslage notwendig sei. Er verwies dabei auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auf zunehmende internationale Spannungen. Der Minister schrieb, die vorgesehenen Mittel seien «weit hinter dem zurück, was in dieser gefährlichen Zeit erforderlich ist».
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Die Veröffentlichung des neuen Verteidigungsplans hatte sich zuletzt verzögert. Britische Medien berichteten von Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Finanzministerium über Umfang und Finanzierung der geplanten Ausgaben. Healey hatte sich demnach für eine stärkere Aufstockung des Verteidigungsetats eingesetzt und vor einer Finanzierungslücke in Milliardenhöhe gewarnt.
In seinem Rücktrittsschreiben erklärte der Minister weiter, dem Premierminister sei es nicht gelungen, die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Das Finanzministerium sei nicht bereit gewesen, die Gelder zur Verfügung zu stellen, die das Land zur Verteidigung angesichts wachsender Bedrohungen benötige. Deshalb bleibe ihm keine andere Möglichkeit, als sein Amt niederzulegen.
Starmer hat angekündigt, die britischen Verteidigungsausgaben bis 2027 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und bis 2034 auf drei Prozent zu erhöhen. Kritiker innerhalb der Streitkräfte halten dieses Tempo jedoch für unzureichend. Healey gehörte der Regierung seit dem Amtsantritt der Labour-Partei im Juli 2024 an.