Das von Bundeskanzler Friedrich Merz einst ausgerufene «Reformjahr 2026» steht bereits zu Beginn des Jahres vor dem Aus. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) räumte im Gespräch mit dem Tagesspiegel ein, dass «bis Dezember nicht alles fertig werden kann». Damit folgt auf die vertagte Reformagenda des Vorjahres nun auch die Entzauberung des aktuellen, schreibt das Portal Apollo News.
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Nach dem geplatzten «Herbst der Reformen» hatte Merz im Dezember 2025 noch erklärt, 2026 werde das Jahr des politischen Aufbruchs. Frei widerspricht nun offen: Zwar sollten Sozialreformen – insbesondere in der Rentenpolitik – Priorität geniessen, mit einer Umsetzung sei aber frühestens «bis Ende 2026» zu rechnen. Bei anderen Reformfeldern sei der Zeitplan noch unklar.
Frei verweist auf die Arbeit von Kommissionen, deren Vorschläge teils schnell umzusetzen seien, in anderen Fällen sei mehr Vorlauf nötig. Ziel bleibe es, «alles so schnell wie möglich» umzusetzen – ein Bekenntnis mit vagen Konturen, angesichts der bisherigen Verzögerungen.