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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesrichter Yves Donzallaz verteidigt seine frühere Beziehung mit Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und weist den Vorwurf eines Gesetzesverstosses zurück. Im Interview mit dem Tages-Anzeiger erklärte der parteilose Richter, die inzwischen beendete Beziehung sei zwar rückblickend «unangemessen» gewesen, aus seiner Sicht jedoch nicht rechtswidrig.
Peter Klaunzer/Keystone
Die Affäre zwischen Donzallaz und der SVP-Richterin van de Graaf hatte die Weltwoche enthüllt und sorgt seit Wochen für öffentliche Diskussionen. Das Bundesgericht hat den Fall durch ein externes Expertengremium untersuchen lassen. Hintergrund ist die Frage, ob die Beziehung mit den am Gericht geltenden Regeln vereinbar war.
Donzallaz erklärte, das Gesetz verbiete die gleichzeitige Tätigkeit von Richtern am Bundesgericht nur dann, wenn diese in einer «dauernden Lebensgemeinschaft» lebten. Eine solche setze einen gemeinsamen Wohnsitz, einen gemeinsamen Alltag und eine auf Dauer angelegte Beziehung voraus. «Aus meiner Sicht war unsere Liebesgeschichte nicht illegal», sagte er. Die Beziehung habe knapp ein Jahr gedauert. Van de Graaf habe lediglich an einzelnen Wochenenden bei ihm übernachtet. Zu einem gemeinsamen Haushalt oder einer eheähnlichen Gemeinschaft sei es nie gekommen.
Zugleich räumte Donzallaz ein, die Beziehung habe dem Ansehen des Bundesgerichts schaden können. Er bedaure insbesondere mögliche Auswirkungen auf den Ruf der Unparteilichkeit des Gerichts. Fragen der Befangenheit hätten sich jedoch nicht gestellt. Nach seinen Angaben haben die beiden Richter unterschiedlichen Abteilungen angehört und «zu keinem Zeitpunkt im selben Gremium auch nur einen einzigen Fall entschieden».
Im Interview äusserte sich Donzallaz auch kritisch zur SVP, der er bis 2022 angehörte. Er erklärte, die öffentliche Debatte über die Affäre werde von der Partei genutzt, um Rücktrittsforderungen gegen die betroffenen Richter zu erheben. Donzallaz vermutet, die SVP wolle seinen Sitz langfristig mit einem Richter aus den eigenen Reihen besetzen. Die politische Dimension der Affäre sei aus seiner Sicht «offensichtlich».