Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Entlassung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Der Vorstoss wurde nach einer rund 20-minütigen Debatte am Donnerstagabend zurückgewiesen, berichtet die Welt.
Die AfD begründete ihren Antrag mit Äusserungen der SPD-Politikerin zur Migration und warf ihr mangelndes Problembewusstsein vor. Fraktionsvertreter René Springer bezeichnete Aussagen der Ministerin zur Zuwanderung in die Sozialsysteme als «Realitätsverweigerung» und sprach von einer Politik, die Deutschland schade. Zudem kritisierte er Bundeskanzler Friedrich Merz dafür, Bas nach ihren umstrittenen Äusserungen nicht entlassen zu haben.
HANNIBAL HANSCHKE / KEYSTONE
Scharfen Widerspruch erhielt die AfD aus allen anderen Fraktionen. Für die CDU/CSU bezeichnete Marc Biadacz den Antrag als inhaltsleer und warf der AfD Populismus vor. Noch deutlicher fielen die Reaktionen von SPD, Grünen und Linken aus. Der Grünen-Abgeordnete Timon Dzienus sprach von einem Angriff auf demokratische Grundwerte und kündigte an, sich weiterhin gegen jede Form von Faschismus einzusetzen. Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil warf der AfD vor, gezielt demokratische Institutionen und deren Repräsentanten zu diskreditieren.
Auch aus der Linksfraktion kam Kritik. Die Abgeordnete Cansin Köktürk bescheinigte der AfD mangelnde inhaltliche Substanz und warf ihr vor, politische Debatten durch persönliche Angriffe zu ersetzen.