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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Vorstellung einer koordinierten «rechten Achse» oder einer verschwörungsmässigen Vernetzung konservativer Kräfte in Europa hält einer nüchternen Analyse nicht stand. Während auf der linken Seite des Spektrums eine engmaschige «Internationale» agiert, sind die souveränistischen und nationalen Bewegungen wesensgemäss auf ihren eigenen Rechtsraum und ihre Gebietskörperschaft beschränkt. Die Annahme, der Wahlausgang in Ungarn hätte einen direkten kausalen Einfluss auf das Kreuz eines Wählers in Deutschland oder Frankreich, ist eine rhetorische Fehlleistung. Es gibt kein geheimes Netzwerk, das diese Kräfte an die Macht treibt; die Dynamik folgt einer gänzlich anderen Logik.
Clemens Bilan/EPA/Keystone
Der Erfolg rechter Parteien ist das Resultat einer klassischen Bottom-up-Entwicklung. Es ist die tief sitzende Unzufriedenheit der Bürger mit der aktuellen Politik, die diese Bewegungen hervorbringt. Politiker wie Viktor Orbán sind dabei nicht die Verursacher, sondern das Symptom dessen, was die Menschen denken. Wenn mediale Kommentatoren so tun, als hänge das Schicksal der Demokratie allein an einzelnen Leitfiguren, offenbaren sie damit eine tiefgreifende Verachtung gegenüber dem Wähler. Die Menschen sind nicht verblendet; sie reagieren auf reale Missstände.
Am Beispiel der AfD lässt sich dieser Ursprung verdeutlichen: Sie entstand als bürgerliche Bewegung, getragen von Fachleuten, die den kritischen Impuls gegen die Euro-Architektur aus der Mitte der Gesellschaft aufgriffen. Dass weite Teile der Medienschar, oft als Gefangene einer eurokratischen Gedankenwelt, mit Hochmut auf diese Unzufriedenen herabblicken, ändert nichts an der demokratischen Legitimität dieses Prozesses. Es braucht keine grenzüberschreitende Verschwörung, um politischen Widerstand zu organisieren, wenn die Regierenden die Sorgen der Basis ignorieren.