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Ständerat vereitelt Staatsstreich

Der Versuch der EU-Turbos, das Ständemehr zu bodigen, widerspricht Gesetz und Praxis. Aufmerksame Bürgerliche haben das Manöver durchschaut.
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Die EU-Verträge werden nicht nur die Wesensart der Eidgenossenschaft abschaffen, den Föderalismus, die direkte Demokratie. Allein schon die Debatte darüber vergiftet und lähmt bereits heute das Land, seine politische Kultur und die Institutionen. Die EU-Turbos im Parlament sind sogar bereit, gegen die langjährige Praxis der Räte sowie das Gesetz zu verstossen. In der Sommersession sind sie damit aufgeflogen. Dem Parlament zu vertrauen, wird zusehends schwerer: APK-Präsidentin Arslan. ...
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