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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der ehemalige Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer (SP) fordert im Interview mit CH Media den sofortigen Rücktritt oder zumindest die Nichtwiederwahl der Bundesrichter Yves Donzallaz (parteilos, ehemals SVP) und Béatrice van de Graaf (SVP) – wegen ihrer verschwiegenen Liebesbeziehung.
Er wirft dem Paar vor, das Bundesgericht in eine institutionelle Krise gestürzt zu haben, und fordert zudem Konsequenzen für die Verwaltungskommission unter François Chaix (FDP), die von einem vertrauten Verhältnis gewusst, dieses aber nicht ausreichend abgeklärt habe. Auch die drei Richter des Leitungsgremiums sollen nach Auffassung von Meyer zurücktreten.
© KEYSTONE / LAURENT GILLIERON
Für Ulrich Meyer ist das Bundesgericht als höchste Institution der Schweizer Judikative dem Bundesrat und dem Parlament gleichgestellt, Bundesrichter sind also Magistratspersonen. Für ihn ist darum ein Liebesverhältnis genau wie eines zwischen zwei Bundesräten «absolut undenkbar».
Geltende Bundesgesetze seien auch für Bundesrichter verbindlich. Meyer kann nicht recht glauben, dass die Verwaltungskommission in Lausanne keinen Schimmer vom Verhältnis zwischen Donzallaz und van de Graaf gehabt hat. Gerüchte darüber hätten ihn sogar im fernen Luzern erreicht. Darum müsse die Verwaltungskommission die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.
Dasselbe gelte für die Bundesrichter Donzallaz und van de Graaf: Sie hätten ihre Liebesaffäre «in völliger Verkennung ihrer magistralen Verantwortung und ohne jegliche Sensibilität für die Institution als ihre ausschliessliche Privatangelegenheit betrachtet.» Wegen ihres Verschweigens sei das Bundesgericht in eine «institutionelle Krise» geschlittert.
Der «Strohhalm», nach dem sie nun griffen – so Meyer –, nämlich die Veröffentlichung ihrer «soeben beendeten» Liebesbeziehung als «politischen Racheakt» zu bezeichnen, werde sie nicht retten.