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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) In der CDU regt sich Widerstand gegen eine geplante Zuckerabgabe im Rahmen der Gesundheitsreform der Bundesregierung. Dies berichtet die Bild-Zeitung. Mehrere Unionsvertreter sehen darin einen Widerspruch zu früheren Beschlüssen, wonach Steuererhöhungen und eine Zuckersteuer ausgeschlossen wurden.
CDU-Haushaltspolitiker Christian Haase erklärt: «Das wird bei uns eine grosse Diskussion geben, das geht nicht einfach durch.» Es gebe zahlreiche offene Fragen, auch mit Blick auf den Parteitagsbeschluss vom Februar. Zudem müsse geklärt werden, wer die Massnahme innerhalb der Regierung zugesagt habe. Weitere Haushaltspolitiker kündigen Widerstand an.
BRITTA PEDERSEN / KEYSTONE
Die geplante Abgabe ist Teil einer Reform von Gesundheitsministerin Nina Warken. Die Einnahmen sollen zweckgebunden zur Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung verwendet werden. Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigt das Vorhaben und unterscheidet zwischen Steuer und Abgabe. Eine solche Massnahme auf gesüsste Getränke könne wegen möglicher gesundheitlicher Effekte «gut umgangen» werden.
Spahn erklärt zudem: «Stark gesüsste Getränke sind gerade für Kinder und Jugendliche Dickmacher-Gefahr. Es drohen gesundheitliche Risiken.» Eine Reduktion des Zuckergehalts könne einen Beitrag zur Gesundheit leisten.
Die SPD unterstützt das Vorhaben. Generalsekretär Tim Klüssendorf sagt: «Die ist Teil des Paketes zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Das ist vereinbart, wir halten das für sinnvoll, und das kommt jetzt.»