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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Lettlands Regierungschefin Evika Silina ist nach einem Streit innerhalb ihrer Koalition zurückgetreten. Die 50-jährige liberalkonservative Politikerin erklärte am Donnerstag, dies sei «keine leichte, aber die richtige Entscheidung in dieser Situation».
Auslöser der Regierungskrise war ein Konflikt über den Umgang mit Drohnenvorfällen im lettischen Luftraum nahe der Grenzen zu Russland und Belarus. Letzte Woche waren zwei Drohnen abgestürzt, die nach Angaben des Militär aus Russland eingeflogen waren. Es stellte sich heraus, dass es sich dabei um ukrainische Drohnen handelte, die auf Russland abgefeuert worden waren. Wie ukrainische Behörden mitteilten, hatten sie ihr Ziel verfehlt, nachdem sie von der russischen Luftabwehr elektronisch abgedrängt worden waren.
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Die Drohnen stürzten in Rezekne, im Osten Lettlands, auf ein Öllager. Die Tanks waren leer, weshalb es keine Verletzte oder grössere Schäden gab. Bereits zuvor hatte aber bereits zwei Drohnenvorfälle stattgefunden. In der Kritik stand Lettlands Regierung, weil sie Abwehrsysteme gegen die Drohnen nicht schnell genug eingesetzt hatten.
Der linksgerichtete Koalitionspartner Progressiven entzog Silina das Vertrauen und forderte Staatspräsident Edgars Rinkevics auf, Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen.
Zuvor war bereits Verteidigungsminister Andris Spruds zurückgetreten. Der Politiker der Progressiven hatte sein Amt am Sonntag auf Druck von Silina niedergelegt.
Die Regierungschefin plante anschliessend, das Verteidigungsministerium mit dem Militäroberst Raivis Melnis zu besetzen und den Posten nicht erneut an ihren Koalitionspartner zu vergeben. Dies verschärfte den Konflikt innerhalb des Regierungsbündnisses.
Nach der lettischen Verfassung führt der Rücktritt des Regierungschefs automatisch auch zum Rücktritt des gesamten Kabinetts. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt die bisherige Regierung jedoch geschäftsführend im Amt.