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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Italien wird das Verteidigungsabkommen mit Israel nicht verlängern. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erklärte laut BBC-Bericht, ihre Regierung habe beschlossen, die turnusmässige Erneuerung «angesichts der aktuellen Situation» auszusetzen.
Das Abkommen wird alle fünf Jahre erneuert und bildet den institutionellen Rahmen der militärischen Zusammenarbeit. Welche konkreten rechtlichen und praktischen Folgen die Aussetzung hat, ist noch offen. Laut Verteidigungsministerium werden die Auswirkungen derzeit geprüft. Hintergrund ist eine spürbare Abkühlung der Beziehungen zwischen Rom und Tel Aviv.
Angelo Carconi/EPA/Keystone
Auslöser der jüngsten Spannungen war ein Zwischenfall im Libanon. Israelische Streitkräfte gaben Warnschüsse auf einen Konvoi italienischer Blauhelme der Vereinten Nationen (Uno) ab und beschädigten ein Fahrzeug, Verletzte gab es keine. Italien bestellte daraufhin den israelischen Botschafter ein. Israel reagierte seinerseits mit einer diplomatischen Vorladung, nachdem Aussenminister Antonio Tajani israelische Angriffe auf Zivilisten als «inakzeptabel» bezeichnet hatte.
Italien gehört gemäss Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts zu den grösseren Waffenlieferanten Israels, spielt jedoch mit einem Anteil von rund 1,3 Prozent eine Nebenrolle. Wichtigste Lieferländer bleiben die Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland. Mehrere europäische Staaten haben ihre Rüstungsexporte im Zuge des Gaza-Kriegs bereits eingeschränkt.
Innenpolitisch steht die Regierung unter Druck. In den vergangenen Jahren protestierten Hunderttausende gegen die israelische Militärpolitik. Vor den nächsten Wahlen in rund achtzehn Monaten passt Meloni ihren Kurs erkennbar an eine kritischere öffentliche Stimmung gegenüber Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika an. Die Entscheidung markiert einen Bruch mit der bisherigen Linie enger Kooperation.