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«Das hilft unserem Verhältnis nicht»: Bundespräsident Guy Parmelin kritisiert bei Friedrich Merz geplante EU-Stahlzölle

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«Das hilft unserem Verhältnis nicht»: Bundespräsident Guy Parmelin kritisiert bei Friedrich Merz geplante EU-Stahlzölle
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Bundespräsident Guy Parmelin hat bei seinem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin den Streit um drohende EU-Stahlzölle gegen Schweizer Produzenten ins Zentrum gerückt. An der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Parmelin laut NZZ: «Das hilft unserem Verhältnis nicht.» Merz zeigte Verständnis für die Schweizer Position, verwies jedoch auf die Prioritäten Brüssels: «Ich habe Verständnis für die Schweiz, so geringe Zölle wie möglich sind in beidseitigem Interesse. Aus Sicht der EU hat ein Zollabkommen mit den USA jetzt aber Priorität.»

Hannibal Hanschke/EPA/Keystone
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundespräsident Guy Parmelin in Berlin
Hannibal Hanschke/EPA/Keystone

Das Treffen fand am Dienstag im Bundeskanzleramt statt. Nach Angaben des Bundesrats standen neben den Handelsfragen auch Wettbewerbsfähigkeit, Innovation sowie die europäische Sicherheitslage auf der Traktandenliste. Im Hintergrund läuft der Konflikt um mögliche Schutzmassnahmen der Europäischen Union für die eigene Stahlindustrie. Schweizer Produzenten fürchten Wettbewerbsnachteile, sollte Brüssel neue Zölle oder Handelshemmnisse einführen.

Merz und Parmelin betonten an der Pressekonferenz die enge wirtschaftliche Verflechtung beider Länder. Deutschland bleibt mit einem bilateralen Handelsvolumen von über 100 Milliarden Franken der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Gleichzeitig zeigt der Streit um die Stahlzölle, wie stark die Schweiz von industriepolitischen Entscheiden der EU betroffen ist, obwohl sie nicht Mitglied der Union ist.

Deutschland gilt innerhalb Europas als zentraler Ansprechpartner der Schweiz in Wirtschafts- und Handelsfragen. Für Bundeskanzler Friedrich Merz war es bereits das zweite Treffen mit einem Schweizer Bundespräsidenten innert weniger Monate. Bereits im vergangenen April hatte er Parmelins Vorgängerin Karin Keller-Sutter in Berlin empfangen.

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