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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) CDU-Fraktionschef Jens Spahn hat die automatische Erhöhung der Abgeordnetendiäten trotz Sparmassnahmen und wirtschaftlicher Belastungen verteidigt. In der ARD-Sendung «Maischberger» sprach sich Spahn für die Beibehaltung des bisherigen Verfahrens aus. Es handle sich um einen «guten, funktionierenden Mechanismus», an dem er festhalten wolle.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Spahn begründete seine Haltung damit, dass politische Arbeit im Bundestag auch für junge und qualifizierte Menschen attraktiv bleiben müsse. Wörtlich sagte er, es müsse «attraktiv sein, sich dort zu engagieren».
Die Abgeordnetendiäten im Bundestag sind an den Nominallohnindex gekoppelt. Grundlage dafür ist die Entwicklung der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste in Deutschland. Dadurch werden die Bezüge der Parlamentarier jährlich automatisch angepasst, ohne dass jeweils eine ausführliche Debatte über die Höhe der Erhöhung geführt wird.
Zum 1. Juli 2026 sollen die Diäten um 4,2 Prozent steigen. Dies entspricht einem Plus von 497 Euro pro Monat. Die monatlichen Bezüge der Bundestagsabgeordneten würden damit von derzeit 11.833,47 Euro auf 12.330,48 Euro ansteigen. Bereits im Jahr 2025 waren die Diäten um 5,4 Prozent beziehungsweise um mehr als 600 Euro erhöht worden.
Union und SPD unterstützen das Verfahren weiterhin. Kritik kommt dagegen von AfD und Linkspartei. Beide Parteien hatten bereits im vergangenen Jahr beanstandet, dass die Erhöhungen ohne gesonderte Aussprache im Bundestag beschlossen werden.