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Ist die AfD eine Gefahr für Deutschland?
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Ist die AfD eine Gefahr für Deutschland?

Erneut wird ein Verbot der Partei gefordert. Das Vorhaben dürfte scheitern.
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Was stört, wird verboten. Die AfD stört. Kein Wunder, dass nach den Wahlerfolgen der Partei im Osten der Ruf nach einem Verbot erneut lauter wird. Was ist dran an den Vorwürfen? Einen gewichtigen Punkt kann man ausräumen: Im gedruckten Partei- und Wahlkampfprogramm finden sich keine hinreichend scharf formulierten Bestrebungen zur aggressiv-kämpferischen Überwindung oder Zerstörung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO), was ein gewichtiger Verbotsgrund sein könnte. Eine Partei, die stört: Kanzlerkandidatin Weidel. ...
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Ralf Schuler war mehr als zehn Jahre Leiter der Parlamentsredaktion von Bild und ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS. Er betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch „Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens“ ist im Fontis Verlag, Basel erschienen.
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