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Ansage an Orbáns «Marionetten»: Ungarns Wahlsieger Magyar drängt auf Rücktritte im Staatsapparat

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Ansage an Orbáns «Marionetten»: Ungarns Wahlsieger Magyar drängt auf Rücktritte im Staatsapparat
Ansage an Orbáns «Marionetten»: Ungarns Wahlsieger Magyar drängt auf Rücktritte im Staatsapparat
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Die ungarische Oppositionspartei Tisza unter Péter Magyar hat bei der Parlamentswahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht und damit die langjährige Regierung von Viktor Orbán abgelöst. Die Wahlkommission bestätigt nach Auszählung von 98,13 Prozent der Stimmen, dass Tisza 138 von 199 Mandaten erhält.

Damit verfügt Magyar über die verfassungsändernde Mehrheit, die bislang Orbán selbst zur Festigung seiner Macht genutzt hatte. Fidesz kommt auf 37,9 Prozent und 55 Sitze. Magyar kündigt einen politischen Neuanfang an und stellt einen umfassenden Umbau staatlicher Institutionen in Aussicht. Vor Anhängern in Budapest erklärte er: «Gemeinsam haben wir das Orbán-System abgewählt, gemeinsam haben wir Ungarn befreit».

Denes Erdos/AP Photo/Keystone
Péter Magyar, Vorsitzender der Oppositionspartei Tisza, in Budapest
Denes Erdos/AP Photo/Keystone

Konkret fordert er den Rücktritt zentraler Amtsträger, die er dem bisherigen Machtapparat zurechnet. «Ich fordere alle Marionetten, die uns die (Orbán-)Regierung in den Nacken gesetzt hat, zum Rücktritt auf», sagte Magyar und nannte unter anderem Staatspräsident Tamas Sulyok sowie Vertreter von Justiz und Medienaufsicht. Mit der neuen Mehrheit könnte das Parlament diese Posten neu besetzen.

Orbán räumte seine Niederlage ein und kündigte an, in der Opposition weiter politisch aktiv zu bleiben. «Was auch immer kommt, wir werden auch in der Opposition der Heimat dienen», sagte er vor Anhängern.

Der 45-jährige Magyar war selbst Teil des Orbán-Lagers, bevor er sich vor zwei Jahren abwandte und die Tisza-Partei aufbaute. Sein rascher Aufstieg markiert eine Zäsur in der ungarischen Politik.

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