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Der Elefant bleibt

Die Schweiz braucht geregelte Beziehungen mit der EU. Doch sie steht vor den gleichen Problemen wie beim Rahmenabkommen im Mai 2021. Es sind fünf Punkte, die es endlich zu beachten gilt.
Siebzig bilaterale Treffen mit Vertretern der EU-Kommission seien nötig gewesen, um eine gemeinsame Basis für die Aufnahme von Verhandlungen zu finden, so Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Vorstellung des Mandatsentwurfs am 15. Dezember. Liest man diesen und die umfangreichen Zusatzdokumente, so können die zahlreichen Wortklaubereien («Paketansatz» statt institutionelles Abkommen oder «Landezonen» statt «rote Linien») und einige «Zückerchen» seitens der EU-Kommission nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schweiz im Grunde genommen wieder vor den genau gleichen Problemen steht wie seinerzeit beim gescheiterten Rahmenabkommen im Mai 2021. Man spekuliert wohl darauf, ...
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