Mit der Entmachtung der obersten Militärführer hat Chinas Staatschef Xi Jinping den grössten Personalumbruch in der Volksbefreiungsarmee seit den 1970er Jahren ausgelöst – und damit Sorgen über mögliche geopolitische Folgen verstärkt, berichtet das Magazin The Economist. Am 24. Januar bestätigte das Verteidigungsministerium in Peking, dass General Zhang Youxia, Chinas ranghöchster Offizier, sowie General Liu Zhenli wegen «Disziplinverstössen» unter Untersuchung stehen.

Laut Economist erinnert das Ausmass der Säuberung an das Jahr 1971, als Lin Biao, Mao Zedongs Verteidigungsminister, nach einem gescheiterten Putschversuch ums Leben kam. Beobachter werten die aktuelle Entwicklung als Ausdruck von Xis absoluter Kontrolle über Partei und Armee – nicht aber als Zeichen institutioneller Stärke. Vielmehr herrscht in Chinas Machtapparat zunehmende Nervosität und gegenseitiges Misstrauen, das sich auch lähmend auf mögliche Reformkräfte auswirkt.

Der Sturz der Generäle wurde offiziell mit dem Kampf gegen Korruption begründet. Doch Peking warf ihnen auch «politische Illoyalität» und eine Gefährdung der Kampffähigkeit der Armee vor. Die «extrem üble» Wirkung auf die «politische Ökologie» der Streitkräfte sei nicht hinnehmbar gewesen, heisst es in der Militärzeitung der Volksbefreiungsarmee.

Für den Westen könnte dies zum zweischneidigen Schwert werden. Einerseits schwächt die aktuelle Verunsicherung kurzfristig die Operationsfähigkeit der Streitkräfte. Andererseits könnte ein gründlich «gesäubertes» und Xi-treues Militär mittelfristig effizienter agieren – und zu riskanteren Entscheidungen bereit sein.

Vor allem Taiwan rückt in den Fokus. US-Quellen gehen davon aus, dass Xi seine Armee bis 2027 zur Einnahme der Insel befähigen will. Zweifel an der Verteidigungsfähigkeit Taiwans mehren sich, trotz milliardenschwerer US-Waffenlieferungen. Sollte es zur Eskalation kommen, stellt sich die Frage, wer Xi in einem militärischen Ernstfall noch widersprechen würde.

Mit Zhang verliert China nicht nur einen erfahrenen Offizier mit Kampferfahrung aus dem Vietnamkrieg, sondern auch eine Figur mit potenzieller Autorität gegenüber dem Präsidenten. Seit 2022 hat Xi fünf von sechs uniformierten Mitgliedern der Militärkommission abgesetzt. Geblieben ist nur er selbst – und ein Politkommissar, dessen Kompetenz vor allem in der Korruptionsbekämpfung liegt, so der Economist.