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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Kaum ist die internationale Klimakonferenz COP30 in Belém zu Ende, plant das brasilianische Parlament einen weitreichenden Rückbau zentraler Umweltvorgaben. Die geplanten Gesetzesänderungen könnten laut Umweltministerin Marina Silva einen «massiven Rückschritt» bedeuten und jahrzehntelang etablierte Standards aushebeln. Besonders betroffen wären der Amazonas-Regenwald, indigene Schutzgebiete und zentrale Umweltprüfungen.
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Wie Politico berichtet, wollen die Abgeordneten der konservativen Kongressmehrheit künftig Unternehmen erlauben, Umweltgutachten für mittlere Projekte wie Minen, Staudämme oder Gasförderanlagen selbst zu erstellen. Grosse Infrastrukturprojekte sollen im Schnellverfahren zugelassen werden – ohne umfassende Umweltverträglichkeits-Prüfung. Die Kontrolle über Vorhaben auf indigenem Land würde entfallen.
Der Senat und die Abgeordnetenkammer haben die Gesetzesänderung bereits einmal mit grosser Mehrheit verabschiedet. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva legte darauf im August 63 Vetos auf umstrittene Passagen ein. In der geplanten Abstimmung am 27. November könnte eine Kongressmehrheit die Vetos jedoch wieder überstimmen – sechs Tage nach Ende des Klimagipfels, den Brasilien selbst ausgerichtet hat.