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Weltwoche Deutschland
Am anstehenden Nato-Gipfel in Den Haag wird das Thema Ukraine auffallend in den Hintergrund gedrängt. Weder ist ein Treffen des Nato-Ukraine-Rats vorgesehen, noch ist gesichert, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj – lediglich zum Eröffnungsdinner am Dienstag eingeladen – überhaupt anreist.
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Wie das US-Politmagazin Politico berichtet, ist dies das Ergebnis eines bewussten Zurückfahrens der Ukraine-Thematik auf Drängen der Vereinigten Staaten. Trotz gegenteiliger Wünsche einiger Mitgliedstaaten sei Washington nicht daran interessiert gewesen, die Aufmerksamkeit auf einen Krieg zu lenken, «den Trump im Wahlkampf 2024 zu lösen versprach – und bislang nicht gelöst hat», so Politico unter Berufung auf mit den Planungen vertraute Personen.
Die Konzentration des Treffens auf ein neues Ausgabenversprechen – 5 Prozent des BIP für Verteidigung – gilt als Zugeständnis an den US-Präsidenten. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg bleibe es dagegen bei symbolischen Gesten. Hinter den Kulissen sei zudem ein Kompromiss gesucht worden, der es kleineren Nato-Staaten ermögliche, sich mehr Zeit für die Umsetzung der neuen Verteidigungsvorgaben zu nehmen.
Der zurückhaltende Umgang mit der Ukraine-Thematik reiht sich ein in eine zunehmend nüchterne Einschätzung westlicher Beobachter: Laut Time fühlt sich Selenskyj isoliert und von seinen Alliierten verraten. US-Journalist Seymour Hersh berichtet sogar, wichtige Teile der ukrainischen Truppen hätten die Offensive gegen Russland «praktisch abgebrochen». Der Gipfel in Den Haag spiegelt diese Entwicklung nun auch institutionell wider.