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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen den früheren Bild-Chefredakteur und heutigen Chef des Nachrichtenportals Nius, Julian Reichelt. Auslöser ist ein Tweet vom April, in dem Reichelt behauptete, die Polizei werde «unterwandert» und in zehn Jahren «arabisch dominiert» sein, berichtet die Welt.
FRIEDEMANN VOGEL / KEYSTONE
Laut einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin hat Reichelt den Tweet tatsächlich selbst veröffentlicht, die Ermittlungen dauerten noch an. Eine Hausdurchsuchung habe es – anders als im Fall des Publizisten Norbert Bolz – bislang nicht gegeben. Reichelts Beitrag lasse «wenig Raum für Missverständnisse», schreibt die Welt unter Berufung auf Justizkreise.
Reichelt verteidigte seine Aussage: «Genau das ist meine Meinung. Als Journalist, der aufmerksam die Nachrichten aus der organisierten Kriminalität verfolgt und auch selbst recherchiert, indem ich zum Beispiel mit Polizisten, aber auch mit prominenten Mitgliedern von Grossfamilien spreche, bin ich absolut überzeugt davon, dass genau das passieren wird – und man es bereits schon erkennen kann.»
Das Strafmass für Volksverhetzung ergebe sich aus Paragraf 130 StGB, so die Welt. Strafbar macht sich, wer etwa «Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet».