Alt Bundesrat Christoph Blocher hat Bundespräsidentin und Finanzministerin Karin Keller-Sutter in Bern zu einem vertraulichen Gespräch getroffen. Thema war nicht weniger als die Zukunft der UBS – und damit auch die Stabilität der Schweiz.
Blocher, der bereits 2008 eine Aufspaltung der Grossbank gefordert hat, schlägt Alarm. Scheitert die UBS, würde dies die ganze Schweiz in einen Abgrund ziehen, so der 85-jährige SVP-Doyen zu den Zeitungen von CH Media. Sein Vorschlag: Die Bank müsse in eine amerikanische und eine Schweizer Einheit aufgeteilt werden – mit getrennten Aktien, um das Risiko im US-Investmentbanking von der Schweizer Volkswirtschaft fernzuhalten.
Bundesrätin Keller-Sutter will hingegen die Eigenkapitalanforderungen der UBS erhöhen. Für Blocher ist das nicht genug: «Diese Massnahme löst das Problem nicht.» Der Unternehmer sieht in der Expansion der UBS auf dem US-Markt ein systemisches Risiko und fordert eine klare Trennung der Geschäftsbereiche. Bereits 2008 hatte er Ähnliches vorgeschlagen – unterstützt von Swatch-Gründer Nicolas Hayek und der SP. Damals wie heute blieb der Erfolg aus.
Die UBS selbst wehrt sich heftig gegen eine Zerschlagung. Sprecher Maurice Labhart erklärte, eine Aufspaltung würde «zu einem massiven Wertverlust für alle Anspruchsgruppen» führen. Das Geschäftsmodell der Bank sei ein «Anker der Stabilität und Prosperität».
Blocher plant nun einen Auftritt vor der SVP-Fraktion, um Mitstreiter für sein Anliegen zu gewinnen. In der Partei ist die Resonanz bisher verhalten. Doch Blocher will weiter Druck machen: «Ich loo nöd lugg.» Sein Ziel: eine nationale Debatte über die Risiken einer globalen Superbank im Schweizer Rechtsrahmen.
Ein Sprecher des Finanzdepartements bestätigte das Treffen.