US-Präsident Donald Trump hat ein mehr als hundert Jahre altes Gesetz für sechzig Tage teilweise ausser Kraft gesetzt. Betroffen ist der sogenannte Jones Act, der den Schiffsverkehr zwischen US-Häfen regelt. Trump will damit steigenden Energiepreisen entgegenwirken.
Das Gesetz von 1920 schreibt vor, dass Transporte zwischen US-Häfen nur von Schiffen durchgeführt werden dürfen, die in den USA gebaut wurden, US-Eigentümern gehören und von US-Bürgern betrieben werden. Mit der Ausnahmeregelung dürfen nun auch ausländische Schiffe Öl, Gas und andere Rohstoffe zwischen US-Häfen transportieren.
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Ziel ist es, die zuletzt gestiegenen Energiepreise zu dämpfen. Laut Sprecherin Karoline Leavitt dient die Massnahme dazu, kurzfristige Störungen auf dem Ölmarkt abzumildern. Sie erklärte: «Präsident Trumps Entscheidung, eine 60-tägige Ausnahmeregelung des Jones Act zu erlassen, ist ein weiterer Schritt, um die kurzfristigen Störungen auf dem Ölmarkt abzumildern, während das US-Militär weiterhin die Ziele der Operation ‹Epic Fury› verfolgt».
Die Regelung gilt für Rohöl, Erdgas, Flüssigerdgas und weitere Energieträger.