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Weltwoche Deutschland
Google und Meta wollen offenbar nicht im Sinn der EU-Kommission von Chefin Ursula von der Leyen spuren: Nach Meta-CEO Mark Zuckerberg erklärte nun auch Googles Chef für globale Angelegenheiten, Kent Walker, dass man den EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ablehne. Dies berichtet das US-Portal Axios. Der Kodex, der unter anderem Faktenchecks in Suchergebnissen und Videos auf Youtube vorschreibt, sei laut Walker weder «angemessen» noch «effektiv». Google verweist stattdessen auf bestehende Moderationsmechanismen, die sich etwa bei Wahlen bewährt hätten.
AP Photo/Pascal Bastien
Die EU-Kommission drängt seit 2018 auf strengere Vorgaben für Online-Plattformen, um Desinformation einzudämmen. Zu den Unterzeichnern gehören 44 Unternehmen – darunter Tiktok und Microsoft. Der Kodex verlangt von den Unternehmen unter anderem die Integration von Faktenchecks in Algorithmen.
Im Kern argumentiert Google, dass die von der EU geforderten Massnahmen übertrieben seien und dass bestehende Moderationstechniken ausreichend Schutz vor Desinformation böten. Die EU betont hingegen, dass es notwendig sei, gemeinsame Anstrengungen gegen Fake News zu unternehmen. Brüssel fordert Transparenz sowie die Einbindung unabhängiger Faktenprüfer.