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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Verteidigungsminister Martin Pfister (Mitte) will mehr Mittel für die unfähige – nämlich verteidigungsunfähige – Schweizer Armee. In der Tat: Eine Armee, die Land und Leute nicht verteidigen kann, ist ein Jux. Sie ist so nützlich wie ein Auto, das nicht fährt. Aber noch viel schädlicher – weil unsere Existenz auf dem Spiel steht.
Dabei geht Pfister den Weg des geringsten Widerstands. Er will die Mehrwertsteuer erhöhen. Das ist das neue Wundermittel ideen- und mutloser Politiker. Und es ist eine Frechheit, den Konsum immer weiter zu verteuern.
Die SVP kehrt den Spiess jetzt um und fordert von Pfister, dass er zuerst in seiner eigenen Verwaltung aufräumt. Er solle in seinem VBS fünf Milliarden Franken einsparen – und das Geld solle der Armee zukommen, wie Fraktionspräsident Thomas Aeschi bei CH Media sagt.
Eine entsprechende Fraktionsmotion möchte unter anderem das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik wieder abschaffen, das Pfisters skandalumwobene Vorgängerin Viola Amherd installiert hatte. Es hat sich in kurzer Zeit als internationalistisches Vordenkerorgan etabliert, das die Schweizer Armee lieber heute als morgen in den EU-Nato-Block integrieren und die bewährte Neutralität der Schweiz vollends verlottern lassen möchte.
Der Ideenwettbewerb ist lanciert. Wetten, dass im VBS selbst – und erst recht darüber hinaus – locker Milliarden um Milliarden einzusparen sind, die wir heute zum Fenster hinauswerfen und die für die Wiederinstandsetzung einer brauchbaren Armee verwendet werden können, ohne dass die Steuern auch nur um einen Rappen erhöht werden?