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Weltwoche Deutschland
Gestern herrschte im Bundeshaus das grosse Rätselraten: Was ist los mit Sibel Arslan? Hat die grüne Baslerin Wahrnehmungsstörungen? Oder ein akustisches Problem? Oder etwas eingenommen, das ihr den Verstand benebelt hat?
Der Tatbestand war folgender: In ihrem Votum zur Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» stellte die SVP-Nationalrätin Stefanie Heimgartner die Probleme des Nutzverkehrs ins Zentrum. «Als Transportunternehmerin erlebe ich dies tagtäglich», meinte die Aargauerin. Sie sprach über Produktionsverluste von «Transportunternehmen», über «Transportvolumen» und «Aufträge». Und sie betonte: «Ein Chauffeur, der im Stau steht, verdient nichts. Ein Lastwagen, der nicht rollt, produziert keine Wertschöpfung. Ein Kunde, der vergeblich auf seine Lieferung wartet, verliert Vertrauen.» Heimgartner sprach von «mehr Autos, mehr Lastwagen, mehr Pendlerinnen und Pendlern, mehr Gütertransporten». Speziell der Aargau sei als Transitkanton, eine «Drehscheibe für Gütertransporte». Und schliesslich: «Als Transportunternehmerin sage ich, wir brauchen funktionierende Strassen.»
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
Hierauf verlangte Sibel Arslan das Wort für folgende Frage: «Geschätzte Kollegin Heimgartner, können Sie uns sagen, warum Sie bei Ihrer Aufzählung zur Überlastung der Strassen zum Beispiel die Lastwagen nicht genannt haben?» Als Stefanie Heimgartner etwas irritiert erwiderte, sie habe nicht genau verstanden, was sie mit den Lastwagen meine, doppelte Arslan nach: «Warum Sie eben bei ihrer Aufzählung, dass die Strassen ja auch überlastet sind, zum Beispiel nicht die Lastwägen einbezogen haben?»
Hierauf antwortete die Votantin Heimgartner der Fragerin Arslan etwas verwundert: «Ich glaube, Sie haben mir nicht richtig zugehört; ich habe ja gerade von mir als Transportunternehmerin gesprochen. Ich habe die Lastwagen mit einbezogen.»
Die im Nationalratssaal anwesenden Zeugen dieses Wortwechsels wunderten sich. Und in der linken wie in der rechten Ratsseite stellte man allerhand Spekulationen über den Grund von Sibel Arslans geistiger Absenz in den Raum.