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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Sahra Wagenknecht hat scharfe Kritik an SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil geübt. Anlass war dessen Auftritt in der ZDF-Sendung «Das Jahr 2025», in der er ankündigte, dass auf Deutschland «sehr herausfordernde Jahre» zukämen. Bürger müssten künftig den Gürtel enger schnallen.
Die BSW-Gründerin reagierte empört: «Was für ein Hohn! Während sich Kanzler und Ministerriege gerade erst ein fettes Gehaltsplus gönnen, sitzt Klingbeil mit süffisantem Grinsen im TV und erklärt den Bürgern, dass sie künftig den Gürtel noch enger schnallen müssen», schrieb sie auf X.
KLAUS-DIETMAR GABBERT / KEYSTONE
Klingbeil hatte betont, dass Sparmassnahmen unvermeidlich seien. «Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren. Jeder wird spüren, dass wir sparen», sagte der SPD-Vorsitzende. Zugleich versicherte er: «Das Land ist nicht kurz vor dem Abgrund.» Ziel sei ein gerechtes Gesamtpaket: «Alle tragen ihren Teil dazu bei und nicht nur eine Gruppe.»
Wagenknecht zweifelt genau daran. Sie sieht die Belastung einseitig auf den Schultern der Bürger. Statt bei Sozialleistungen zu kürzen, fordert sie Einsparungen im Verteidigungsetat. «Wenn in Zukunft der halbe Haushalt in Aufrüstung gesteckt werden soll, muss das Geld irgendwoher kommen.» Ihr Gegenvorschlag: Die Rüstungsausgaben sollen auf dem Niveau des Jahres 2021 eingefroren werden – vergleichbar mit Frankreich. Das würde laut Wagenknecht rund 276 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode einsparen.