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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Als es mit Corona losging, war Ueli Maurer schon seit elf Jahren Mitglied des Bundesrats und 70 Jahre alt. Es ist bekannt, dass ihm die Massnahmen zu weit gingen und er sie nur knurrend mittrug.
Die Coronapolitik verändern konnte er nicht im Alleingang. Ein Rücktritt aus Protest wäre deshalb ein starkes Zeichen gewesen.
Peter Klaunzer/Keystone
Als er in Brüssel den Vertrag zwischen der Schweiz und der EU unterzeichnen musste, war Guy Parmelin schon zehn Jahre Mitglied des Bundesrats und 66 Jahre alt. Es ist bekannt, dass er diesen Akt der Unterwerfung persönlich für falsch hält und er ihn nur knurrend mittrug.
Die Unterzeichnung verändern konnte er nicht im Alleingang. Ein Rücktritt aus Protest wäre deshalb ein starkes Zeichen gewesen.
Im Bundesrat gilt das Kollegialitätsprinzip. Man trägt die Entscheidung der Mehrheit auch dann mit, wenn man zur Minderheit gehört. Und natürlich kann man nicht immer gleich die Flucht ergreifen, nur weil man mal mit der eigenen Meinung unterliegt.
Aber gibt es nicht auch so etwas wie eine politische Schmerzgrenze?
Ueli Maurer streifte sich während Corona ein Hemd der Freiheits-Trychler über. Guy Parmelin setzte in Brüssel für die Fotografen ein Gesicht auf, als hätte er sauren Wein getrunken. Das sind alles hübsche subtile Signale, aber keine starken Zeichen, die etwas verändern können.
Warum nützen Schweizer Bundesräte nicht wenigstens dann, wenn sie ohnehin nicht mehr ewig bleiben, die Chance auf einen effektvollen Abgang mit den Worten: «Bis hierher und nicht weiter, jedenfalls nicht mit mir»?
Sie könnten damit die Debatte in ihrem Sinn befeuern. Sie könnten klar machen, dass ihnen ihre Prinzipien wichtiger sind als das Amt.
Und nicht zuletzt: Sie würden sich auch einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern.