Suchbegriff

KontoMein Konto
BookmarksMeine Favoriten
LogoutAbmelden
Konto Anmelden
Abos
Die Weltwoche

Wahlprüfungsausschuss lehnt Neuauszählung der Bundestagswahl ab

11
6
153
Anhören ( 1 min ) − 1.0× +
Wahlprüfungsausschuss lehnt Neuauszählung der Bundestagswahl ab
Wahlprüfungsausschuss lehnt Neuauszählung der Bundestagswahl ab
0:00 -0:00
1.0×
100%
Mehr ▾
Drucken

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat den Antrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) auf Neuauszählung der Bundestagswahl zurückgewiesen. Die Mehrheit halte die Einsprüche für unbegründet, erklärte Ausschusschef Macit Karaahmetoglu (SPD) in Berlin. Man habe die Beschwerden «sehr genau geprüft», doch der Sachvortrag des BSW habe sich «in allen Teilen als unzutreffend herausgestellt».

CLEMENS BILAN / KEYSTONE
epa12516194 Sahra Wagenknecht Alliance (BSW) politician Fabio De Masi (L), party Co-Chairwomen Sahra Wagenknecht and (C) Amira Mohamed Ali (R) attend a press conference on the formation of the party's executive committee in Berlin, Germany, 10 November 2025
CLEMENS BILAN / KEYSTONE

Zunächst muss nun das Bundestagsplenum entscheiden. Sollte es der Empfehlung folgen, kündigt das BSW eine Klage an. Am Ende dürfte das Bundesverfassungsgericht über den Fall urteilen.

Die Partei war am 26. Februar mit 4,981 Prozent knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert; bundesweit fehlten 9529 Stimmen. Sie behauptet Zählfehler und drängt seit Monaten auf eine Neuauszählung. Ausschussmitglieder berichteten von Zehntausenden E-Mails, mit denen Unterstützer Druck gemacht hatten.

In einer Stellungnahme kritisierte das BSW die Entscheidung scharf und sprach von «machtpolitischen Gründen». Die Ablehnung sei «keine Überraschung». Weiter hiess es, die Regierung fürchte, das BSW könne «zu Recht im Bundestag» sitzen und Kanzler Merz seine Mehrheit verlieren. Der Weg nach Karlsruhe sei nun frei.

6
153
Drucken
Teilen
Abonnement
1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Zahlungsart
4. Abo prüfen

Ups! Wir konnten Ihr Formular nicht lokalisieren.

1. Start
2. Ihre Angaben
3. Abo prüfen
Startdatum: 01.04.2026
Mit der Bestellung akzeptieren Sie unsere AGBs.
Ihre Angaben
  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.
  • Dieses Feld wird bei der Anzeige des Formulars ausgeblendet
    (Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden)

Netiquette

Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.

Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.

Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.

Unzulässig sind:

  • Antisemitismus / Rassismus
  • Aufrufe zur Gewalt / Billigung von Gewalt
  • Begriffe unter der Gürtellinie/Fäkalsprache
  • Beleidigung anderer Forumsteilnehmer / verächtliche Abänderungen von deren Namen
  • Vergleiche demokratischer Politiker/Institutionen/Personen mit dem Nationalsozialismus
  • Justiziable Unterstellungen/Unwahrheiten
  • Kommentare oder ganze Abschnitte nur in Grossbuchstaben
  • Kommentare, die nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben
  • Kommentarserien (zwei oder mehrere Kommentare hintereinander um die Zeichenbeschränkung zu umgehen)
  • Kommentare, die kommerzieller Natur sind
  • Kommentare mit vielen Sonderzeichen oder solche, die in Rechtschreibung und Interpunktion mangelhaft sind
  • Kommentare, die mehr als einen externen Link enthalten
  • Kommentare, die einen Link zu dubiosen Seiten enthalten
  • Kommentare, die nur einen Link enthalten ohne beschreibenden Kontext dazu
  • Kommentare, die nicht auf Deutsch sind. Die Forumssprache ist Deutsch.

Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.

Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.