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Die Weltwoche

«Von Meinungsfreiheit gedeckt»: Verfahren eingestellt gegen Rentner, der Kanzler Merz als «Pinocchio» bezeichnet hatte

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«Von Meinungsfreiheit gedeckt»: Verfahren eingestellt gegen Rentner, der Kanzler Merz als «Pinocchio» bezeichnet hatte
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Das Verfahren gegen einen Rentner wegen der Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz als «Pinocchio» ist eingestellt worden, berichtet die Bild-Zeitung.

Die Staatsanwaltschaft Heilbronn teilte mit, man habe das Verfahren beendet, «weil es sich hierbei um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zulässige Machtkritik handelt». Aus denselben Gründen sei auch ein weiteres Verfahren in gleicher Sache eingestellt worden.

Hannibal Hanschke/EPA/Keystone
Bundeskanzler Friedrich Merz.
Hannibal Hanschke/EPA/Keystone

Auslöser war ein Facebook-Kommentar eines Heilbronner Rentners im Oktober vergangenen Jahres. Anlässlich eines Besuchs von Merz in der Stadt schrieb er unter einen Beitrag des Polizeipräsidiums: «Pinocchio kommt nach HN» – wobei das Kürzel für Heilbronn steht. Hintergrund des Posts war ein temporäres Flugverbot im Zusammenhang mit dem Kanzlerbesuch.

Die Kriminalpolizei leitete daraufhin Ermittlungen wegen des Verdachts der Beleidigung nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch ein. Anzeige erstattet hatte nicht Merz selbst, sondern das Social-Media-Team des Heilbronner Polizeipräsidiums. Der Beschuldigte zeigte sich laut Medienberichten überrascht über das Vorgehen der Behörden.

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