Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ursula von der Leyen will im Generalsekretariat der EU-Kommission eine eigene Geheimdiensteinheit schaffen – doch das Vorhaben sorgt für deutlichen Unmut unter den Mitgliedstaaten. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, kritisieren Vertreter mehrerer Länder, dass es mit der sogenannten Single Intelligence Analysis Capacity (Siac) bereits eine gemeinsame europäische Struktur zur Auswertung nachrichtendienstlicher Informationen gibt.
OLIVIER HOSLET / KEYSTONE
Die Kommissionspräsidentin argumentiert laut internen Kreisen, die neue Stelle solle die Sicherheits- und Geheimdienstfähigkeiten der EU-Kommission stärken – vor allem mit Blick auf hybride Bedrohungen, wirtschaftliche Einflussversuche von Drittstaaten und die Instrumentalisierung von Migration. Geplant ist demnach, dass die neue Einheit Informationen von nationalen Diensten bezieht und eigenständig auswertet.
Beamte in Brüssel verweisen darauf, dass die Kommission in Bereichen wie Wirtschaftssicherheit oder Technologie über eigenes Wissen verfüge, das für die Geheimdienstarbeit relevant sei. Die bestehende Siac-Struktur ist derzeit dem Europäischen Auswärtigen Dienst unterstellt, der von der Aussenbeauftragten Kaja Kallas geleitet wird.
Eine Sprecherin der EU-Kommission bezeichnete das Projekt als noch in einem sehr «embryonalen Stadium». Es solle lediglich eine Handvoll Experten umfassen und die bestehenden Dienste ergänzen.