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Weltwoche Deutschland
Deutschland droht ein historisch hoher Finanzbeitrag an die Europäische Union: Laut Haushaltsplänen der EU-Kommission könnte Berlin zwischen 2028 und 2034 bis zu 450 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen müssen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Der Gesamtetat für die siebenjährige Finanzperiode soll laut Plänen von EU-Chefin Ursula von der Leyen auf zwei Billionen Euro steigen – rund 60 Prozent mehr als bislang. Begründet wird die Aufstockung mit höheren Verteidigungsausgaben sowie der Rückzahlung von Schulden aus den Corona-Hilfspaketen. Die zusätzlichen Mittel sollen unter anderem über neue Einnahmequellen wie eine Unternehmensabgabe für Konzerne mit mehr als 100 Millionen Euro Umsatz sowie über Anteile an den nationalen Tabaksteuern gedeckt werden.
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Für Deutschland als grössten Nettozahler würde das ein deutliches Minusgeschäft bedeuten: Zwar sollen rund 100 Milliarden Euro als Rückflüsse erwartet werden, gleichzeitig entfiele aber ein möglicher Beitragsrabatt. Der Nettoverlust läge bei jährlich etwa 50 Milliarden Euro – mehr als dreimal so viel wie im Jahr 2023.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) äusserte sich skeptisch: «Möglicherweise stehen wir vor den schwierigsten Haushaltsverhandlungen seit Jahrzehnten.» Die Bundesregierung lehnt die geplanten Mehrausgaben in ihrer jetzigen Form ab.