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Volksvertreter gegen Volkswillen: Über Robert Habecks schräges Demokratieverständnis nach der Asyldebatte

Wie einfach wäre das Regieren, gäbe es das Volk nicht. Vom «grossen Lümmel» sprach Heine, und Brecht riet Regierenden, ein neues zu wählen, wenn ihnen das alte nicht passe.

An die zweite Variante denkt wohl zuweilen Robert Habeck. In jener dramatischen Woche in Berlin offenbarte er ein Denken, das das Blut in den Adern gefrieren liess: Demokratie, nein danke.

MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
31.01.2025, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt im Plenarsaal im Bundestag. Die Themen der 211. Bundestagssitzung sind das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union, die Abstimmung mit einer Debatte über die Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE

Da philosophierte er am Rednerpult des Bundestages über die «Verschwörungstheorie», dass sich die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung im Parlament widerspiegele. Er weigere sich, das zu akzeptieren.

In der Tat. Wo kämen wir hin, wenn in einer repräsentativen Demokratie die Zusammensetzung der Volksvertretung den Volkswillen abbildet. Diktaturen beweisen, dass es anders geht.

Andernorts legte er nach. Die Debatte über die Asylwende sei für ihn «fast körperlich kaum zu ertragen» gewesen. «Weil nämlich genau das passiert ist, was eigentlich nicht passieren soll, dass wir auf einmal richtig zwei Lager hatten.»

Schon schlimm, wenn im Parlament nicht alle nach der Pfeife der Macht tanzen.

Zu Habecks Entschuldigung sei gesagt, dass ihm das Konzept von Opposition und Regierung wohl neu war. Er ist gewohnt, dass sich die Union auch im Sud der «demokratischen Mitte» suhlt.

Die Grünen werben für ihren Kanzler der Herzen mit dem Slogan: «Ein Mann. Ein Wort». Man sollte ihn bei seinen Worten nehmen. Und nicht wählen.

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