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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Immer wieder wird betont, dass Europa am Rand eines neuen grossen Konflikts steht. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine häufen sich auch in der Schweiz die Warnungen. Mitte-Verteidigungsminister Martin Pfister mahnt regelmässig, die Schweiz müsse sich auf eine unsichere Dekade einstellen und ihre Verteidigungsbereitschaft substanziell stärken.
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
Wenn die Lage tatsächlich so ernst ist – warum scheut die Politik dann konkrete Konsequenzen? Gerade die Debatte um die Taschenmunition macht diese Widersprüchlichkeit sichtbar. Seit Monaten hört man, die Schweiz müsse im Ernstfall schneller reagieren können.
Angesichts solcher Alarmrufe wäre es naheliegend, dass Soldaten nicht erst eine Abgabestelle aufsuchen müssen, um einsatzfähig zu sein. Wer ständig von einer historischen Bedrohungslage spricht, müsste die logische Schlussfolgerung ziehen: höhere Bereitschaft, nicht geringere. Doch der Ständerat entschied sich dagegen und hält wie der Bundesrat am Verbot fest.
Damit bestätigten sie indirekt, dass die lautstark beschworene Dramatik der Lage offenbar weniger gravierend ist, als manche behaupten. Denn entweder ist die Bedrohung real – dann wären vorbereitende Massnahmen konsequent. Oder sie wird politisch überhöht, und man glaubt selbst nicht an die eigene Rhetorik. Beides zugleich geht nicht.
Natürlich dürfen Risiken wie Suizide oder häusliche Gewalt nicht ignoriert werden. Die Rückgänge seit 2007 sind relevant. Doch Sicherheitspolitik kann nicht darin bestehen, dauernd vor Gefahren zu warnen und gleichzeitig jede Anpassung zu blockieren. Wer die Bevölkerung auf schwierige Zeiten einschwört, darf nicht beim kleinsten Schritt zurückschrecken.