Die Erdölraffinerie PCK-Raffinerie Schwedt ist dauerhaft von US-Sanktionen gegen den russischen Ölkonzern Rosneft ausgenommen worden. Damit soll der Betrieb des für Ostdeutschland zentralen Raffineriestandorts langfristig gesichert werden.
Laut Apollo News betrafen die US-Sanktionen die Anlage, weil Anteile der Raffinerie den deutschen Rosneft-Töchtern Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing gehören. Diese stehen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung der Bundesregierung. Bisher konnte Schwedt nur dank einer befristeten Ausnahmegenehmigung weiterarbeiten, die Ende April ausgelaufen wäre.
Monika Skolimowska/DPA/Keystone
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sprach von einer «guten Nachricht» für die Region. Er dankte Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich bei einem Besuch in den Vereinigten Staaten bei Präsident Donald Trump für eine Lösung eingesetzt habe. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nannte die Entscheidung ein «starkes Signal für den engen transatlantischen Schulterschluss in der Sanktionspolitik».
Die Raffinerie gehört zu den wichtigsten Energieanlagen in Ostdeutschland. Produkte wie Benzin, Diesel und Kerosin versorgen Teile von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie Westpolen. Auch der Flughafen Berlin Brandenburg bezieht Treibstoff aus Schwedt. Rund 13 Prozent der deutschen Raffineriekapazitäten entfallen auf den Standort, der zudem mehr als tausend Menschen in der strukturschwachen Uckermark beschäftigt.
Seit dem europäischen Ölembargo gegen Russland wird in Schwedt kein russisches Rohöl mehr verarbeitet. Das Öl kommt stattdessen über die Häfen Rostock und Danzig sowie über die Druschba-Pipeline aus Kasachstan nach Brandenburg. Teile der Pipeline verlaufen jedoch über russisches Territorium, wodurch Moskau weiterhin Transitgebühren erhält.