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Weltwoche Deutschland
In den USA ist ein spektakulärer Justizfall ins Rollen geraten: James Comey, von 2013 bis 2017 Direktor des FBI, muss sich vor Gericht verantworten. Eine Grand Jury in Virginia wirft ihm vor, 2020 unter Eid falsch ausgesagt und eine Kongressuntersuchung behindert zu haben. Bei einer Verurteilung droht dem 64-Jährigen eine Haftstrafe.
MANUEL BALCE CENETA / KEYSTONE
Der Schritt erfolgt nicht überraschend: US-Präsident Donald Trump hatte die Anklage gegen Comey seit Jahren gefordert. Bereits 2017 hatte er den damaligen FBI-Chef entlassen, nachdem dieser Ermittlungen zur mutmasslichen russischen Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl 2016 eingeleitet hatte. Trump sieht in Comey den Hauptverantwortlichen für das, was er seit je als «Hexenjagd» bezeichnet – auch wenn alle Untersuchungen, inklusive des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller, keine strafrechtlich relevanten Beweise gegen Trump zutage gefördert haben.
Mit Nachdruck hatte Trump in den vergangenen Wochen öffentlich Druck auf das Justizministerium ausgeübt: «Wir können nicht länger warten, das ruiniert unseren Ruf und unsere Glaubwürdigkeit», schrieb er auf X. Justizministerin Pam Bondi reagierte prompt: Nachdem sich der zuständige Bundesstaatsanwalt geweigert hatte, Comey anzuklagen, wurde er durch die Trump-treue Juristin Lindsey Halligan ersetzt, die die Anklage nun durchsetzte.
Die Demokraten kritisieren den Vorgang. Sie werfen dem Weissen Haus vor, die Justiz für politische Zwecke zu instrumentalisieren und persönliche Feindrechnungen zu begleichen. Tatsächlich gilt Comey als eine Schlüsselfigur auf Trumps «Feindesliste». Bereits zuvor war Comeys Tochter Maurene, selbst Bundesanwältin in New York, entlassen worden.
Comey zeigte sich kämpferisch: «Ich habe keine Angst. Ich bin unschuldig», sagte er auf Instagram. Es sei ihm bewusst gewesen, dass es einen Preis habe, sich Trump zu widersetzen – doch ein Rückzug komme für ihn nicht in Frage.
Die erste Anhörung vor einem Bundesgericht in Virginia wird in den kommenden Tagen erwartet.