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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die US-Regierung hat das Einreiseverbot gegen die Geschäftsführung der Berliner Organisation Hate Aid umgehend vollzogen. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, wurde Josephine Ballon von den US-Behörden darüber informiert, dass ihre noch bis April gültige Esta-Genehmigung gesperrt wurde. Damit ist eine Einreise in die Vereinigten Staaten nicht mehr möglich. Ihre Mitgeschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg verfügt derzeit über kein US-Visum.
SVEN SERKIS / KEYSTONE
Nach Angaben Ballons prüft Hate Aid, ob die Sanktionen auch Auswirkungen auf den Zahlungsverkehr oder Onlinekonten bei US-Anbietern haben könnten. Die Organisation bietet rechtliche und psychologische Hilfe für Menschen an, die im Internet bedroht oder diskriminiert werden.
Die US-Regierung begründete das Einreiseverbot mit angeblicher Zensur von Onlineplattformen. Hate Aid weist diese Darstellung entschieden zurück. «Unsere Arbeit hat nichts mit Zensur zu tun», sagte Ballon dem Spiegel. Inhalte würden von den Plattformen selbst entfernt, die Strafverfolgung liege bei Polizei und Staatsanwaltschaft.
Hate Aid wertet die US-Massnahmen als «Akt der Repression» gegen Organisationen, die sich für die Durchsetzung europäischer Digitalgesetze einsetzen.