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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Wer noch Zweifel hegt, welche autoritären Massnahmen die EU im Internet verfolgt, der sollte sich die Rede anhören, die Ursula von der Leyen Mitte Mai 2024 am Demokratiegipfel in Kopenhagen gehalten hat. Sie verglich dort die «Informationsmanipulation» mit einem «Virus» und pries die Vorteile des sogenannten pre-bunking. Statt eine Infektion zu behandeln, sei es «viel besser, zu impfen». Denselben Ansatz («approach») empfahl sie auch in Bezug auf den Kampf gegen Desinformation. So bilde sich die «Resilienz» aus, die die Gesellschaft brauche.
Das Video der Rede geht derzeit (wieder) viral. Denn es zeigt, wo die EU-Kommissions-Präsidentin im Ringen um die Redefreiheit auch im Vergleich mit den USA steht.
Gleichzeitig legte von der Leyen mit solchen Äusserungen die Basis für eine restriktive Politik der Regulierung, Informationskontrolle und Zensur. In den politischen Richtlinien für die EU-Kommission 2024–2029 ist dies ebenfalls enthalten. Es gehe darum, «gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit und Vorsorge durch eine verbesserte digitale und mediale Kompetenz sowie eine verstärkte Prävention durch pre-bunking zu schaffen», heisst es darin.
Die freie Rede als Virus, die Politik der EU-Kommission als Impfung – schöne neue Welt.