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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen gerät erneut unter Druck: Nach Aussagen des Chefredakteurs der Nachrichtenseite Euractiv, Matthew Karnitschnig, steht sein Medium seit kritischer Berichterstattung über die Kommissions-Präsidentin auf einer inoffiziellen «Feindesliste». In einem Kommentar wirft Karnitschnig von der Leyens Umfeld vor, gezielte verbale Attacken auf seine Journalisten zu starten und das Magazin systematisch von Hintergrundgesprächen auszuschliessen, berichtet das Portal Apollo News.
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE
Der Vorwurf wiegt schwer: Euractiv hatte unter anderem kritisch über Pläne für einen europäischen Geheimdienst und über von der Leyens mutmasslich fehlerhafte Darstellung einer russischen GPS-Attacke auf ihr Dienstflugzeug berichtet. Die Financial Times hatte seinerzeit vermeldet, russische Störsignale hätten einen Landeanflug mit Papierkarten notwendig gemacht – was sich später als falsch herausstellte.
Seither sei Euractiv von «Background-Briefings» der Kommissionsspitze ausgeschlossen worden – jenen informellen Runden, in denen ausgewählte Journalisten von Beratern der Präsidentin mit strategischen Informationen versorgt werden. Für Karnitschnig ein klares Zeichen: «Man will sich Hofberichterstatter erschaffen, anstatt unabhängigen Journalismus zu fördern.»
Euractiv gilt als klar proeuropäisch und hat sich bislang stets im Rahmen eines konstruktiven EU-Diskurses bewegt. Dass gerade ein solches Medium ins Visier der Kommissionszentrale gerät, zeigt laut Beobachtern eine bedenkliche Entwicklung in Brüssel: Kritische Stimmen sollen offenbar gezielt marginalisiert werden – selbst dann, wenn sie dem europäischen Projekt grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Eben erst wurde unter anderem der ehemalige Schweizer Nachrichtendienstoffizier und Generalstabsoberst Jacques Baud auf die Sanktionsliste gesetzt.