Hinter den Kulissen zeichnen sich in der Nato tiefgreifende Veränderungen ab, die öffentlich kaum wahrgenommen werden. Raketenartillerie und Marschflugkörper sollen im Konfliktfall schnell wirksame Enthauptungsschläge gegen Russland führen

An der «Ostflanke» der Nato für Abschreckung zu sorgen, das betrachtet die Allianz derzeit als Kernaufgabe. Der Plan der Nato für die baltischen Staaten, die sich von Russland bedroht fühlen, heisst «Eastern Flank Deterrence Line», also «Ostflanken-Abschreckungslinie». Jetzt führte der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Christopher Donahue, aus, was das mit Blick auf Kaliningrad – eine russische Exklave, die von allen Seiten von der Nato umgeben ist – bedeuten könnte. Die USA und ihre Nato-Alliierten seien in der Lage, dieses Gebiet «vom Boden aus in einer Zeitspanne auszuschalten, die beispiellos ist und schneller, als wir es je zuvor konnten», so der Viersternegeneral bei einem Treffen vergangene Woche in Wiesbaden.

Das russische Kaliningrad liegt zwischen Polen und Litauen und ist von Nato-Gebiet umgeben, es ist etwa 225 Quadratkilometer gross. Wenn Kaliningrad nun derart einfach militärisch «auszuschalten» ist, wieso wird dann in der öffentlichen Diskussion unablässig der Eindruck erweckt, die Nato sei Russland militärisch unterlegen?

Beispiele dafür sind die Aussagen des Potsdamer Historikers Sönke Neitzel vom angeblich «letzten Friedenssommer» oder die Thesen des Bundeswehrprofessors Carlo Masala in seinem Buch «Wenn Russland gewinnt». Solche alarmistischen Narrative vom angeblich «blanken» Westen im Falle eines russischen Angriffs dienen als argumentative Grundlage für massive Aufrüstungsforderungen und befeuern die Debatte um eine angeblich notwendige «Kriegstauglichkeit» der Gesellschaft.

Russischer Angriff auf Nato würde vernichtende militärische Reaktion auslösen

Fest steht: Die USA und die Nato sind Russland militärisch deutlich überlegen. Vor allem die Vereinigten Staaten verfügen über die Fähigkeit, Ziele im gesamten Kaliningrader Gebiet präzise zu zerstören – sowohl mit Raketenartillerie der Landstreitkräfte als auch mit luftgestützten Abstandswaffen. Die ab 2026 geplante Stationierung von US-Marschflugkörpern und bodengestützten Raketen in Deutschland wird dieses Vermögen weiter stärken.

Das heisst, ein russischer Angriff auf die Nato würde eine vernichtende militärische Reaktion auslösen, die vorrangig Kaliningrad, die russische Ostseeflotte und den westlichen Grenzraum Russlands treffen würde – für Moskau ein existenzielles Risiko. Trotz aggressiver Rhetorik gibt es kaum Hinweise darauf, dass Russland bereit oder fähig wäre, ein solches Risiko einzugehen.

Vor diesem Hintergrund lassen sich die öffentlichen Aussagen des US-Generals unterschiedlich deuten. Möglich ist erstens, dass sie ein Signal an Russland senden sollen: Trotz aller defensiven Rhetorik sind die USA im Ernstfall bereit, hart durchzugreifen – etwa bei einer weiteren Eskalation in der Ukraine. Ebenso denkbar ist zweitens, dass die Aussagen bewusst vage gehalten wurden, um Russland über die tatsächlichen Absichten der USA im Unklaren zu lassen. Eine dritte Interpretation lautet: In Washington besteht tatsächlich die Sorge, Russland könnte im Baltikum die Reaktionsfähigkeit der Nato testen. Dem will man durch demonstrative Stärke vorbeugen.

Vom Sicherheitsdilemma zur Hochrisikostrategie der USA und der Nato

Sollte die erste Deutung zutreffen, wäre die Aussage des US-Generals Donahue kontraproduktiv: Putin könnte sie als Vorwand nutzen, um seine nuklearen Drohungen zu verschärfen und die militärische Aufrüstung Russlands weiter voranzutreiben. Schliesslich handelt es sich hier nicht nur um die Vorstellungen eines ambitionierten Generals. Was Donahue sagt, steht im Zusammenhang mit dem bereits seit längerem verfolgten US-Konzept der «Multi Domain Operations» – einem tiefgreifenden strategischen Paradigmenwechsel, der bislang weitgehend ausserhalb der öffentlichen Wahrnehmung verläuft.

Kern dieses Konzepts ist es, mit maximaler Wirkung und minimaler Reaktionszeit zuschlagen zu können – selbstverständlich im Namen der Abschreckung. Dafür werden hochpräzise Langstreckenwaffen benötigt, die in der Lage sind, gegnerische Führungszentren, Luftverteidigung und Logistik tief im feindlichen Hinterland zu treffen. Ziel ist es, das militärische Initiativrecht zu sichern und den Gegner bereits vor einem möglichen Angriff entscheidend zu schwächen.

Die Eskalationsdynamik scheint eine neue Stufe erreicht zu haben – und es entsteht der Eindruck, dass sich die militärische Logik zunehmend verselbständigt. Politische Leitbegriffe wie das in der Wissenschaft gutbekannte «Sicherheitsdilemma» spielen offenbar kaum noch eine Rolle. Selbst wer die Stärkung von Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung grundsätzlich befürwortet, muss diese Entwicklung als ein hochriskantes und letztlich unverantwortliches Vabanquespiel bewerten: Alles wird aufs Spiel gesetzt.

Dieser Text erschien zuerst auf dem Onlineportal Freitag.

Johannes Varwick ist Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Sei Mai 2024 präsidiert er das Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit.