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Trotz Aufnahmestopp: Deutschland fliegt wieder Afghanen ein – nur sind das keine Ortskräfte

Erstmals seit dem Stopp der Aufnahmeprogramme im Mai sind wieder afghanische Staatsbürger nach Deutschland eingeflogen worden. Am Sonntag landete in Hannover ein Flugzeug mit 45 Personen an Bord. Laut Bundesinnenministerium handelte es sich ausschliesslich um Menschen, die ihr Visum über Gerichtsentscheidungen durchgesetzt hatten. Weder ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr noch anderer deutscher Einrichtungen waren dabei. Das berichtet die Neue Zürcher Zeitung.

MORITZ FRANKENBERG / KEYSTONE
Trotz Aufnahmestopp: Deutschland fliegt wieder Afghanen ein – nur sind das keine Ortskräfte
MORITZ FRANKENBERG / KEYSTONE

Nach dem Aussetzen der freiwilligen Programme hatten zahlreiche Afghanen auf Einhaltung früherer Schutzzusagen geklagt. In 54 Fällen gaben Verwaltungsgerichte den Klägern recht, das Auswärtige Amt wurde teils mit Zwangsgeldern belegt. Weitere 84 Verfahren sind noch anhängig.

Die Eingereisten gehören zu mehr als 2000 Afghanen, die nach ihrer Flucht nach Pakistan auf ihre Weiterreise warten. Die Mehrheit seien Frauen und Kinder. Das Bundesamt für Migration hat inzwischen wieder Personal vor Ort. Auch das Innenministerium erklärt, alle Sicherheitsprüfungen seien abgeschlossen.

Laut Bild wurden seit 2021 über 36.000 Afghanen aufgenommen. Nur rund jeder Achte davon war tatsächlich direkt für deutsche Stellen tätig. Die nun Eingeflogenen sollen zunächst ins Grenzdurchgangslager Friedland kommen und danach auf die Länder verteilt werden.

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