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Brandmauern, Wirtschaftskrise, Meinungspolizei, entfesselte Strafbehörden, Parteiverbote und politischer Verfolgungswahn: Was ist bloss mit Deutschland los?
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Vor zwanzig Jahren zog ich für ein paar Saisons nach Deutschland. Zu den grossen Berlin-Fans gehörte ich nie. Das war für mich die Welthauptstadt der linken Freudlosigkeit, «no future», Punk, schwarze Einheitsklamotten, seltsame Architektur, Epizentrum der «Szene», wie sie in Zürich etwa die «Rote Fabrik» bevölkerte.

Credit: Photo 12 / Alamy Stock Photo
Alles im Fluss, viel Angeberei, sympathische Hochstapler spreizten sich auf: Hieronymus Boschs «Garten der Lüste» (Ausschnitt).
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Rückblickend muss ich zugeben: Das waren Klischees, Vorurteile, die ich wohl auch deshalb hatte, weil im Studium die mir unsympathischsten Kollegen so glühende Berlin-Verehrer waren. Mit diesem Eindruck wanderte ich aus. Worauf ich mich freute, das war nicht Berlin, sondern mein neuer Posten als Chefredaktor der Tageszeitung Die Welt. 

Doch kaum war ich da, mutierte ich in Lichtgeschwindigkeit zum Befürworter, ja zum Anhänger und fast schon süchtigen Bewanderer dieser für mich noch heute faszinierendsten Stadt der Welt. Berlin wuchs mir, schockverliebt, ans Herz, spontan, ungefragt, ohne dass ich irgendetwas dafür getan hätte. Sogar die stachligen Berliner, ein rauer Schlag, lösten regelrechte Attacken von Zuneigung in mir aus.

 

Republik unter Depressivstrom

Deutschland, die Bundesrepublik, stand damals an einem interessanten Punkt. Berlin war die neue Hauptstadt nach Bonn, Ausdruck der Wiedervereinigung. Im Regierungsgebäude, einem hässlichen Betonquader unweit der Schweizer Botschaft, herrschte der Sozialdemokrat Gerhard Schröder, der «Brioni»-Kanzler und Sozialaufsteiger, der im Begriff war, seine mutige Reformpolitik zu lancieren. 

Schon damals allerdings war die Stimmung im Keller. Deutschland galt als «kranker Mann» Europas. Die Ökonomen schlugen Alarm. Die Arbeitslosenzahlen lagen bei über sechs Millionen. Der Stresspegel stieg. Schon machten Anspielungen auf die dreissiger Jahre des 20. Jahrhunderts die Runde, als die explodierende Arbeitslosigkeit den Aufstieg Hitlers mitermöglicht hatte. 

Die Republik also stand schon damals unter Depressivstrom, doch dank Schröders Reformen und seinem entwaffnenden Charisma hellten sich die Horizonte und Wirtschaftsaussichten auf, über seinen Abgang hinaus. Mit der frühen Merkel begannen die wundervollen Jahre. Die deutsche Fussball-WM 2006 wurde zum Sommernachtstraum, zum Sinnbild dieses Aufschwungs einer neuen Unbeschwertheit.

Sogar der Patriotismus, altes Seuchengelände in der deutschen Seele, rückte in die Nähe einer gewissen Salonfähigkeit. Plötzlich war es cool, die deutsche Fahne auszurollen. In den Talkshows gab es die kontroversen Debatten, die man im Bundestag vermisste. Noch war «rechts» kein Schimpfwort. Mit Merkel flogen der bis dahin als verstaubt geltenden Altherren-CDU auf einmal sogar linke Sympathien zu.

Einige Bürgerliche, darunter meine Kolumnisten und Autoren Alexander Gauland, Konrad Adam und Arnulf Baring, intellektuelle Junker-Typen, die ich für ihre brillante Provokationskraft bewunderte, sahen bereits eine, wie sie meinten, gefährliche Blasenbildung Mitte-links, diese von Merkel vorangetriebene Versozialdemokratisierung der CDU, in der sich die Konservativen zunehmend fremd zu fühlen begannen.

Von «Brandmauern» war damals keine Rede. Auch «rechts» durfte man noch sein. Die Linken und Rechten redeten zwanglos miteinander, auch wenn mir die Tendenz zur Lagerbildung und zum inzüchtigen Selbstgespräch nur unter Gleichgesinnten durchaus ausgeprägter schien in Deutschland, als was ich von der Schweiz her kannte. Alles aber wirkte noch leicht und spielerisch.

Die Tenöre der Medien hiessen Frank Schirrmacher und Stefan Aust, knapp dahinter holte mein Chef, Mathias Döpfner, Anlauf, das funkelnde CEO-Genie im Springer-Verlag, ein neokonservativer Feuilletonist der obersten Hubraumklasse, dem der latente Antiamerikanismus auf die Nerven ging und der beiläufige Antisemitismus, der sich oft im Kleid aufgeklärt sich gebender Israelkritik versteckte. 

 

Echte Türme, konservative Recken

Berlin war damals als Eldorado der Freiheit eine Art Los Angeles mitten in Europa, alles im Fluss, viel Angeberei, sympathische Hochstapler spreizten sich auf, ein bisschen waren wir das alle, aber daneben prägten echte Türme und auch konservative Recken die Szene, weltgewandte Deutsche im besten Sinn wie Joachim Fest und Wolf Jobst Siedler oder dieser schillernde Dandy Nicolaus Sombart, den man an den Partys traf. Noch lebte Helmut Schmidt.

Wann die Milch genau sauer zu werden begann, ist rückblickend schwer zu sagen. Irgendwann hob Merkel ab, litt sie am Unfehlbarkeitssyndrom erfolgreicher Politiker, wurde sie zu einer etwas anders schattierten Kopie ihres Vorgängers Schröder, der sich zusehends mit dem Staat verwechselt hatte, dessen Regierung demokratisch zu leiten er nur auf Zeit gewählt worden war. 

Bei Merkel schlichen sich ähnliche «Basta»-Allüren ein, Anflüge von autoritärer Selbstherrlichkeit, vor allem aber jene politische Krankheit, die ihr Nachnachfolger Friedrich Merz, der doch eigentlich angetreten war, den Merkelismus zu beenden, nun auf tragische und weniger kompetente Weise beerbt: eben den Hang, der Macht alles unterzuordnen, Grundsätze preiszugeben, sich selber untreu zu werden.  

Merkel befahl den Atomausstieg, obwohl sie die Kernkraft immer befürwortet hatte. Sie beschloss die Öffnung der Grenzen, nachdem sie einst vor den Gefahren eines überbordenden Multikulturalismus gewarnt hatte. Um die Linken und Grünen in Schach zu halten, machte sie die CDU immer grüner und linker. Es war eine Frage des ökologischen Gleichgewichts, bis rechts von ihr, aus der CDU heraus, eine neue Kraft entstand. 

Das war die Geburtsstunde der AfD, diesem Spin-off der Merkel-Frustrierten, zuerst im Westen, dann im Osten. Diese Partei, der immer wieder vorgeworfen wird, sie sei ein Anschlag auf die Demokratie, ist in Wahrheit ein Produkt dieser Demokratie, und zwar ein ausgesprochen demokratisches. Anders als CDU/CSU, FDP und SPD ist die AfD nicht von Siegermächten lizenziert worden, sondern von unten emporgewachsen.    

Deutschland ist eine noch junge Demokratie mit grossartigen Erfolgen, aber eine Demokratie, die von oben nach unten, von auswärtigen Mächten nach einem fürchterlichen Weltkrieg installiert wurde. Für mich war die AfD daher eine Gegenreaktion der Wähler auf eine schliesslich unter Merkel als immer abgehobener empfundene Politik, ein Demokratisierungsschub und Ausdruck der Unzufriedenheit. 

 

Intellektuelle Todesstreifen

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag setzte die Verkrampfung richtig ein. Ich merkte es zuerst, als ich immer weniger häufig in die Talkshows eingeladen wurde, weil die frühere Nachfrage nach Klartext bei Tabuthemen plötzlich unter politischen Verdacht geriet. Wer sich nicht sicht- und hörbar von der AfD abgrenzte und die Rituale der Verunglimpfung mitmachte, war auf einmal unerwünscht. 

Auch die Medien, Vorturner und Verstärker des Zeitgeists, schaufelten an den Schützengräben mit, schichteten Barrikaden und Palisaden auf, Absperrungen und intellektuelle Todesstreifen, die sich inzwischen zur «Brandmauer» institutionalisierten. Von aussen betrachtet, ist es ein faszinierendes Spektakel: Das Land, das die DDR-Mauer einriss, errichtet eine neue, entlang der gleichen Linie. 

Das ist die Situation, wie ich sie heute erlebe. Deutschland befindet sich in einer Art Belagerungszustand mit sich selber. Eine Behörde, die früher überhaupt keine vernehmliche Rolle spielte, der Verfassungsschutz, wacht, überwacht als grosses Auge der Regierung alle Regungen, die aus Sicht der Mächtigen verdächtig sind. Ein falsches Wort, eine falsche Notiz in den sozialen Medien kann einen vor den Richter bringen.

Ein Horror ist das Zeitungslesen. Die Hiobsbotschaften jagen sich. Man kommt gar nicht mehr nach in diesem Inventar täglicher Apokalypsen. Diese Woche meldete die deutsche Autoindustrie, demnächst könnten die Fliessbänder stillstehen. Alle Wirtschaftszahlen zeigen nach unten. Nur die Arbeitslosenzahlen sind tiefer als unter Schröder, aber nur deshalb, weil der Staat über alle gesunden Masse wächst. 

Die Ausländerkriminalität ist ausser Kontrolle. Fürchterliche Gräueltaten prägen die Schlagzeilen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Massenvergewaltigungen, Sozialhilfemissbrauch, kriminelle Gangs aus Nordafrika und dem Nahen Osten. Durch die Zuwanderung hat man die Konflikte dieser Welt nach Berlin getragen. Für jüdische Bürger lebt es sich inmitten all der Palästinenser und Araber wieder gefährlich.

 

Reichsflaggen bei Taubes-Schüler?

Wenn Deutschland nur ein Problem mit dem «Stadtbild» hätte, wie Kanzler Merz in der ihm eigenen undurchdachten Oberflächlichkeit bemerkt, ginge es ja noch. Doch die Probleme reichen viel tiefer. Immer mehr Deutsche haben das Gefühl, ihr Staat sei dysfunktional geworden und der gewaltige Apparat der Beamten nicht mehr in der Lage, die Komplexität zu verwalten, die es ohne ihn nicht gäbe. 

Die stets verspäteten Züge sind da nur ein harmloses Beispiel. Weit drückender ist die sich ausbreitende Armut, der Wohlstandsverlust, die Abwanderung von Leistungsträgern und Betrieben. Zu Zehntausenden verlassen gutausgebildete Deutsche ihre Heimat allein in die Schweiz. Die Energiekosten erreichen wegen des Ukraine-Kriegs und der grünen Politik Rekordwerte. 

Deutschland steckt im Sumpf, Deutschland ist im Stress. Hoffnungslosigkeit scheint sich bereits auszubreiten, auch ein Misstrauen gegenüber den alten Eliten, denen die Wähler, die sich nicht ernstgenommen, bevormundet und gegängelt fühlen, in Scharen davonlaufen. Ein Freund schreibt mir ungeschminkt: «Deutschland ist am Arsch. Und wenn Deutschland am Arsch ist, wird es gefährlich.»

Noch weigere ich mich, es so zu sehen, aber die Anzeichen sind beunruhigend. Letzte Woche marschierte ein Polizeikommando beim landesweit bekannten und angesehenen Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz zu Hause ein. Der emeritierte Professor der TU Berlin, Welt-Kolumnist, Talkshow-Gast und Weltwoche-Autor wurde verhört. Nur dank guter Kooperation konnte er die Beschlagnahme seiner Computer stoppen. 

Was hatte der Wissenschaftler verbrochen? Der Anlass der polizeilichen Behelligung mutet lächerlich an: Bolz hatte vor bald zwei Jahren einen Text der linken Taz über Parteiverbote auf dem Portal X satirisch dahingehend kommentiert, dass die «Woke»-Kultur, die Political Correctness der «Wachsamkeit», an finstere Zeiten in Deutschland erinnere. Die Strafbehörden wollen darin die Verbreitung von Nazi-Propaganda sehen. 

In den Medien lese ich, die Staatsanwälte hätten den offensichtlich ironisierenden Zusammenhang bewusst ausgeklammert und allein die gewählte Formulierung zur Grundlage ihrer Hausdurchsuchung gemacht. Was haben sie dort eigentlich erwartet? Dass dieser hochkultivierte Gelehrte, der an der linken FU Berlin als Assistent bei Jacob Taubes Philosophie studierte, alte Reichsflaggen hängen hat?

Der Fall Bolz ist nur die Spitze einer Kaskade ähnlicher Vorkommnisse. Vor wenigen Monaten, noch unter der alten linken Regierung, fiel ein Rollkommando bei Jürgen Elsässer ein, dem Herausgeber des Magazins Compact. Der Norddeutsche Rundfunk trennte sich von der migrationskritischen Journalistin Julia Ruhs. Ein deutscher Rentner landete vor dem Richter, als er Minister Habeck als «Schwachkopf» titulierte. 

Aufsehenerregend ist auch die Episode um den bei uns eigentlich umjubelten chinesischen Künstler Ai Weiwei. In einem Essay für das Hamburger Wochenblatt Die Zeit nannte er deutsche Medien «Komplizen der Autorität», worauf sich die Redaktion weigerte, den Text abzudrucken. Umgekehrt allerdings jubelten deutsche Journalisten ungestraft, als der konservative Bürgerrechtler Charlie Kirk erschossen wurde. 

Kürzlich schrieb der renommierte DDR-Kritiker und -Erforscher Hubertus Knabe, der «Verfassungsschutz», das Regierungsorgan zur Verteidigung der Demokratie, nehme mittlerweile Hunderttausende von Deutschen ins Visier. Ohne es so offen zu sagen, um höchste Differenzierung bemüht, vermittelt Knabe den Eindruck, als sei selbst der DDR-Experte allmählich alarmiert angesichts dessen, was er heute in der BRD erkennt. 

Täuscht der Eindruck, oder breitet sich im deutschen Politbetrieb das Wahngefühl von Paranoia aus? Jedenfalls ist seit neustem auch die deutsche Landesflagge Gegenstand von Ermittlungen. Im nordrhein-westfälischen Sauerland wurden über Nacht vierzig Deutschlandfahnen gehisst. Der Staatsschutz machte sich umgehend auf die Pirsch, ausgerechnet in den Herkunftsgefilden des Bundeskanzlers. 

Was steckt dahinter? Nennen wir es das Musterschülersyndrom. Nach der Schande der Nazizeit sind die Deutschen, vor allem die deutschen Politiker, besonders bemüht, gute Figur zu machen, moralisch zu glänzen, stets auf der richtigen Seite zu stehen. Vor allem will man keine Zweifel aufkommen lassen, dass dieses Deutschland friedlich und demokratisch ist.   

Nichts gegen das Gute, aber zu viel des Guten kann ins Böse überschiessen. CDU-Politiker Roderich Kiesewetter klingt in seiner ganzen militanten Kriegskritik, in seinem nicht mehr endenwollenden Russland-Bashing alles andere als friedlich. Dieser Tage sagte er, stellvertretend wohl für viele der Etablierten in Berlin, Europa (und damit auch Deutschland) habe «kein Interesse an Friedensverhandlungen mit Russland».

Das ist wenigstens ehrlich. Aber eben auch ein Beispiel für das, was der deutsche Philosoph Hermann Lübbe einmal den «politischen Moralismus» nannte, den «Triumph der Gesinnung über die Urteilskraft». Das sehen viele Deutsche offenbar auch so. Deshalb wählen und unterstützen sie entgegen allen Verboten und Triggerwarnungen die AfD. 

Nein, die AfD ist keine rechtsextreme Partei. Ihre Ausgrenzung ist undemokratisch und wird nicht funktionieren. Vor allem schwächt sie die bürgerliche Seite in Deutschland, während sie die Linken stärkt. CDU-Kanzler Merz macht den Sozialdemokraten den Gefallen, dass er die linke Brandmauer mehr verteidigt als seine eigenen politischen Überzeugungen, falls er solche hat.

 

Adornos Rat

Die «Stadtbild»-Debatte macht deutlich, wie sehr die Linken den CDU-Kanzler an der kurzen Leine führen. Auch den Genossen ist klar, dass Merz mit seiner für ihn typischen Oberflächlichkeit einen Punkt getroffen hat. Der linke Aufschrei dient der Einschüchterung. Man zeigt dem Kanzler rote Linien. Das Wort «Stadtbild» ist bereits zu viel. Wehe, er wage sich noch weiter vor ins rechte Gelände.   

«Es gibt kein richtiges Leben im falschen», schrieb der Philosoph Adorno. Ich fürchte, die miese Stimmung, die ich eingangs angedeutet habe, ist die leider zwingende Ausdünstung einer Identitäts- und Orientierungskrise, die Deutschland derzeit mit sich selber auszufechten hat. Deutschland, das Land, das sich aus nachvollziehbaren Gründen selbst misstraut, hat Mühe, sich mit sich selber zu versöhnen. 

Wann löst sich der Krampf? Wann wird Berlin wieder das inspirierende Freiheitsgelände, diese etwas versiffte, spielerische Deutschlandausgabe von Los Angeles, in die ich mich verliebte? Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass ich dieses grandiose Comeback noch erleben werde. Bis dahin gilt es, wohl oder übel, gesprächstherapeutisch auf Deutschland einzuwirken. 

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