Jugendliche unter 16 sollen künftig keinen Zugang mehr zu sozialen Netzwerken wie Tiktok, Instagram oder Facebook erhalten – das sieht ein Antrag des CDU-Landesverbands Schleswig-Holstein für den Bundesparteitag der Christdemokraten am 20. und 21. Februar vor. Die CDU will damit eine gesetzliche Altersgrenze einführen, die durch verpflichtende Altersverifikation flankiert wird, berichtet die Bild-Zeitung. Ziel sei ein «wirksamer Schutz für Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen von Hass und Hetze, vor psychischem Druck, Mobbing oder dem Einfluss schädlicher Inhalte im Netz».
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Als Vorbild nennt die CDU das australische Modell, wo Social Media für Kinder und Jugendliche bis 16 verboten ist – laut Partei wurden dort bereits fünf Millionen Kinderkonten gesperrt. In Frankreich gilt ein ähnliches Verbot bis zum Alter von 15 Jahren.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bekräftigte in der Bild-Zeitung: «Ich bin für Social Media ab 16. Kinder haben ein Recht auf Kindheit. Wir müssen Kinder auch in der digitalen Welt vor Hass, Gewalt, Verbrechen und manipulativer Desinformation schützen.» Er warnt vor den psychischen Folgen übermässiger Netznutzung: Vereinsamung, Depressionen, fehlende Sozialkompetenz.
Die CDU will ausserdem Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nehmen: Algorithmen sollen offengelegt werden, Nutzer erfahren, warum ihnen bestimmte Inhalte angezeigt werden. Eine Klarnamenpflicht soll «Verbindlichkeit» schaffen und Rechtsdurchsetzung erleichtern. Ergänzend fordert die Partei eine Digitalabgabe für grosse Tech-Firmen.