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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump erwägt den Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland und will den Nato-Partnern zugleich ein neues 5-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben aufzwingen. Wie der britische Telegraph berichtet, zieht Trump den Schritt seit seiner Rückkehr ins Amt im vergangenen Jahr in Betracht; aus dem Regierungsumfeld heisst es: «Die Frustration, die wir gegenüber den Europäern empfunden haben, ist sehr real.»
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Damit steht nicht weniger als der bisherige Grundkonsens des Bündnisses zur Debatte. Nach dem Bericht prüft Trump ein «Pay to play»-Modell: Staaten, die künftig nicht 5 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für Verteidigung aufwenden, sollen bei zentralen Nato-Entscheiden weniger oder gar nichts mehr mitzureden haben. Betroffen wären demnach Fragen der Bündniserweiterung, gemeinsame Missionen und sogar Entscheidungen rund um Artikel 5, also den Beistandsfall. Die Botschaft ist klar: Wer aus Sicht Washingtons zu wenig zahlt, soll politisch zurückgestuft werden.
Hintergrund ist der seit Jahren schwelende Streit über die Lastenteilung in der Nato. Derzeit gilt offiziell das 2-Prozent-Ziel. Der am Donnerstag veröffentlichte Nato-Jahresbericht weist für Deutschland 2025 Verteidigungsausgaben von rund 2 Prozent des BIP aus, konkret 52 Milliarden Euro aus dem regulären Haushalt plus zusätzliche Mittel aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen. Aus Trumps Sicht reicht das nicht. Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärte laut Bericht, die Staats- und Regierungschefs sollten auf einem Gipfel in Ankara später in diesem Jahr darlegen, wie das nächste Ziel von 5 Prozent erreicht werden könne.