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Weltwoche Deutschland
Die Politik lebt von Sprache, Deutung und Interpretationen. Politische Prozesse sind kompliziert und sorgen immer wieder für Irritationen und Missverständnisse.
Es scheint jedoch, dass sich bei den Verhandlungen mit den USA Fehlbeurteilungen auf Schweizer Seite häufen – wie beim Kauf des F-35-Kampfjets.
Der Bundesrat, insbesondere die frühere Verteidigungsministerin Viola Amherd, ging von einem Fixpreis von sechs Milliarden Franken aus. Die Walliserin liess sich auch nicht bekehren und belehren, als ihr von allen Seiten wiederholt erklärt wurde, die Jets kämen in Wirklichkeit viel teurer zu stehen. Die Amerikaner sprachen dagegen von einem «Missverständnis».
© KEYSTONE / PETER SCHNEIDER
Am Ende musste Amherds Nachfolger Martin Pfister zugeben, dass die Beschaffung der neuen Flugzeuge wohl viel mehr kosten wird, als man ursprünglich verkündet hatte.
Zu einem weiteren Missverständnis kam es nun auch bei der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Die offizielle Schweiz wähnte sich auf der sicheren Seite, als sie als einer der ersten Staaten mit der Trump-Regierung Verhandlungen über Zölle führen durfte. Früh jubelte man über einen für die Schweiz vorteilhaften Abschluss der Verhandlungen. Dabei hat man offensichtlich ein wichtiges Detail ausser Acht gelassen: dass nicht der US-Handelsminister das letzte Wort hat, sondern US-Präsident Donald Trump.
Auch Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter schätzte die Situation völlig falsch ein, als sie öffentlich erklärte, sie habe einen guten Draht zu Trump gefunden. Offensichtlich ist das nicht der Fall. Was sagte der US-Präsident über Karin Keller-Sutter nach ihrem letzten Telefongespräch? «Ich weiss nicht, wer sie ist.»
Es ist wohl so, wie alt Bundesrat Christoph Blocher nach Bekanntwerden des Zollhammer gegenüber Medien ausführte. Die Schweiz habe nicht erkannt, was Trump wirklich wolle – nämlich die Reduktion des Handelsdefizits. Das kommt unserem Land nun teuer zu stehen.