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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Empfang war frostig, das Treffen wirkte unterkühlt. Man kann nicht sagen, dass Ignazio Cassis offene Türen einrannte, als er am Freitag auf den russischen Aussenminister Sergei Lawrow traf. Cassis suchte das Gespräch mit Moskau in seiner vorübergehenden Rolle als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zuvor war Cassis bereits in Kiew beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
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Cassis’ Ziel war es, den Kriegsparteien klarzumachen, dass die OSZE für beide dereinst nützlich sein könnte, wenn diese sich zu einem Waffenstillstand durchringen würden. Ob sich die Bemühungen des Tessiners auszahlen werden, wird sich erst weisen müssen. Lawrow liess keinen Zweifel offen, dass die OSZE aus Sicht Russlands eigentlich keine Rolle mehr spielt. Auch die USA zeigen wenig Interesse. Cassis wollte sich am Mittwoch mit US-Aussenminister Marco Rubio treffen, doch dieser hatte keine Zeit. Das Datum musste verschoben werden.
Aus Schweizer Sicht hinterlässt die diplomatische Feuertaufe des OSZE-Präsidenten einen etwas zwiespältigen Eindruck. Auffallend war vor allem, wie sehr Cassis in seiner neuen Funktion auf die Äquidistanz mit beiden Kriegsparteien bedacht war. Weil Cassis mehrfach betonte, dass er dies aber als OSZE-Präsident tat und «nicht als Mitglied der Schweizer Regierung» spreche, unterstrich er dabei (wohl unfreiwillig), dass er im Rahmen des OSZE-Vorsitzes so richtig unparteiisch sein will, während er dies als Bundesrat längst nicht mehr ist. Neutral in der OSZE, als Bundesrat auf der Seite der Ukraine – Cassis’ Besuch in Moskau zeigte erneut, dass man in Bundesbern die aussenpolitische Orientierung verloren hat.