SPD am Boden: Wie weiter mit der einst so stolzen Volkspartei?
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SPD am Boden: Wie weiter mit der einst so stolzen Volkspartei?

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Betrachtet man die nackten Zahlen der letzten Urnengänge, zeigt sich ein ernüchterndes Bild: Die SPD, einst die staatstragende Säule der Bundesrepublik, befindet sich in einem beispiellosen Erosionsprozess. In Baden-Württemberg ist die Partei bei der letzten Wahl auf katastrophale 5,5 Prozent abgestürzt. Während die Parteispitze in Berlin versucht, dieses Ergebnis als regionales Phänomen abzutun, zeigen die Daten eine tiefgreifende Entfremdung zwischen der Führung und der traditionellen Basis.

KAY NIETFELD / KEYSTONE
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KAY NIETFELD / KEYSTONE

Ein Hauptgrund für diesen Niedergang ist die Diskrepanz in der Migrations- und Sozialpolitik. Aktuelle Berichte, wie der Fall eines mehrfach vorbestraften Asylbewerbers in Köln, der trotz Ablehnung und Straftaten monatlich über 7000 Euro an staatlichen Leistungen bezieht, illustrieren das Problem. Die SPD hat den Sozialstaat massgeblich aufgebaut, doch heute fehlt ihr die Kraft, diesen gegen Missbrauch zu schützen. Der Sozialstaat wird zur Beute für Optimierer, während der ehrliche Beitragszahler nur noch den Kopf schütteln kann.

Die wirtschaftliche Bilanz der aktuellen Regierung verschärft die Krise zusätzlich. Zwar gibt es Lichtblicke, wie die steigenden Exporte in die USA, doch im Kern leidet der Industriestandort Deutschland unter hohen Energiekosten und einer überbordenden Bürokratie. Die SPD scheint keinen Plan zu haben, wie sie die industrielle Substanz des Landes sichern will. Anstatt marktwirtschaftliche Anreize zu setzen, flüchtet man sich in staatliche Lenkung und Umverteilung. In den Augen vieler Unternehmer und Arbeitnehmer hat die Partei ihre Kompetenz als Wirtschaftskraft längst eingebüsst.

Auch personell wirkt die Partei erschöpft. Das Führungspersonal um Lars Klingbeil und Saskia Esken agiert oft in einer ideologischen Blase, die mit der Lebenswirklichkeit der Menschen wenig zu tun hat. Die Kommunikation wirkt belehrend statt erklärend: Man flüchtet sich in Paralleluniversen, in denen man alles richtig macht und nur das Volk zu dumm ist, die Genialität der eigenen Politik zu begreifen. Anstatt die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, etwa bei der inneren Sicherheit oder der Inflation, werden Kritiker als Opfer von «Desinformation» markiert. Diese Arroganz der Macht ist das sicherste Rezept für weitere Wahlniederlagen, wie sie nun auch in Rheinland-Pfalz befürchtet werden.

Während die SPD einst die Stimme des hart arbeitenden Bürgers war, fungiert sie heute als moralisierender Oberlehrer einer abgehobenen Elite. Die Quittung folgt auf dem Fusse: Die Wähler laufen in Scharen davon, nicht weil sie plötzlich «rechtsextrem» geworden sind, wie es das bequeme Narrativ der Teppichetagen suggeriert, sondern weil sie sich schlicht nicht mehr vertreten fühlen. Eine Volkspartei, die das Volk nicht mehr versteht, hört auf, eine Volkspartei zu sein.

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