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Weltwoche Deutschland
Nach einem Luftangriff auf Kiew in der Nacht auf Mittwoch hat Ungarn eine gemeinsame EU-Erklärung zur Verurteilung des Vorfalls nicht mitunterzeichnet. Das von der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas koordinierte Dokument wurde von 26 Mitgliedstaaten getragen und bezeichnete die Angriffe unter anderem als mögliche Kriegsverbrechen.
JAKUB GAVLAK / KEYSTONE
Bei dem Angriff kamen 23 Menschen ums Leben, darunter mehrere Kinder. Auch diplomatische Einrichtungen wie die EU-Vertretung und das Gebäude des British Council in Kyjiw wurden getroffen. Die Erklärung verweist auf Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und fordert, dass «alle Befehlshaber, Täter und Komplizen dieser schweren Verstösse zur Rechenschaft gezogen werden» müssten.
Laut euronews gab es zu den konkreten Gründen für die ungarische Entscheidung zunächst keine offizielle Stellungnahme. Budapest hatte sich in der Vergangenheit allerdings mehrfach kritisch zu Waffenlieferungen, Sanktionen und Finanzhilfen für die Ukraine geäussert. Das Verhältnis zur ukrainischen Regierung ist angespannt – unter anderem aufgrund des Angriffs auf die Druschba-Pipeline auf russischem Gebiet, der zeitweise die Ölversorgung Ungarns beeinträchtigte.
Im Zuge dessen erklärte Ungarn den ukrainischen Drohnenkommandeur Robert Brovdi zur unerwünschten Person und verhängte ein Einreiseverbot. Zudem stellt sich die ungarische Regierung gegen den angestrebten EU-Beitritt der Ukraine. In einer von Budapest in Auftrag gegebenen Umfrage sprachen sich laut Regierungsangaben rund 95 Prozent der Teilnehmenden dagegen aus.